Urteil Bundessozialgericht vom 11.09.2018, B 1 KR 1/18 R

Die Rechtsvorschriften der Gesetzlichen Krankenversicherung sehen Bearbeitungsfristen vor. Danach hat eine Krankenkasse grundsätzlich drei Wochen nach Antragseingang Zeit, um über einen Leistungsantrag zu entscheiden. Wird eine gutachterliche Stellungnahme, welche im Regelfall der Medizinische Dienst (MD) erstellt, erforderlich, beträgt die Bearbeitungsfrist fünf Wochen. Sollte die Entscheidung innerhalb dieser Fristen im Einzelfall ...

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 23.09.2021, Az.: L 8 KR 477/20

In einem sozialgerichtliche Klagefall bestätigte das Hessische Landessozialgericht für eine Klägerin einen Anspruch auf eine maßgefertigte Teilhandprothese. Der Leistungsanspruch gegenüber der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde deshalb gesehen, da mit der Handprothese das Leben der Klägerin erleichtert wurde. Ein Anspruch auf ein Hilfsmittel kann bereits dann bestehen, wenn es nur zum teilweisen Ausgleich von ...

Die Übergangspflege im Krankenhaus nach § 39e SGB V

Die Übergangspflege im Krankenhaus ist eine neue Leistung, welche mit dem „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (kurz: GVWG) eingeführt wurde. Die Rechtsgrundlage für die neue Leistung der gesetzlichen Krankenkassen ist § 39e Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V).

Die Rechtsvorschrift ist am 20.07.2021 in Kraft getreten.

Hintergrund

Befinden sich Versicherte in stationärer Krankenhausbehandlung und ist ...

Die Kurzzeitpflege von der Gesetzlichen Krankenversicherung

Die Kurzzeitpflege war und ist eine klassische Leistung, welche von der Sozialen Pflegeversicherung geleistet wird. Seit dem Jahr 2016 sieht auch der Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung die Leistung „Kurzzeitpflege“ vor. Mit der Einführung dieser Leistung hat der Gesetzgeber dem Umstand Rechnung getragen, dass nun auch Versicherte eine Kurzzeitpflege beanspruchen können, wenn keine Pflegebedürftigkeit im Sinne ...