Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, Az. L 1 KR 157/16Während für einen abhängig Beschäftigten eine Sozialversicherungspflicht besteht, sind für selbstständig Tätige keine Beiträge zu den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosenversicherung) durch den Auftraggeber zu entrichten. Teilweise gibt es bei den Beteiligten unterschiedliche Auffassungen, was die Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen Tätigkeit betrifft, weshalb über bestimmte Fälle die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit eine Entscheidung treffen müssen.Das Vorliegen einer Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist in § 7 SGB IV (Viertes Buch Sozialgesetzbuch) definiert. Danach ...

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, L 1 KR 57/16Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung). Handelt es sich allerdings um Selbstständige, liegt keine Versicherungspflicht vor.Teilweise weisen Tätigkeiten Merkmale auf, welche sowohl für eine Beschäftigung als auch für eine selbstständige Tätigkeit sprechen. In diesem Fall können die Beteiligten (Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. Auftraggeber und Auftragnehmer) nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 7a SGB IV) eine schriftliche Entscheidung beantragen. Zuständig hierfür ist dann die Deutsche Rentenversicherung Bund, welche aufgrund einer ...

Der neue Anpassungsfaktor vom 01.07.2016 bis 30.06.2017Entgeltersatzleistungen werden nach Ablauf eines Jahres nach dem Ende des Bemessungszeitraums dynamisiert. Dies bedeutet, dass die Entgeltersatzleistungen der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst werden. Die Rechtsgrundlage für die Dynamisierung ist § 50 SGB IX.Der Dynamisierungssatz wird jährlich bis spätestens 30. Juni vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bekanntgegeben. Der Dynamisierungssatz gilt dann vom 01.07. bis zum 30.06. des Folgejahres.Ab dem 01.07.2016 gilt ein Anpassungsfaktor/Dynamisierungsfaktor von 1,0297. Das bedeutet, dass die in der Zeit von Juli 2016 bis Juni 2017 zu dynamisierenden Entgeltersatzleistungen ...

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2016(endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2016)Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherungjährlich: 56.200,00 € - monatlich 4.687,50 €Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)jährlich: 50.850,00 € - monatlich 4.237,50 €Beitragsbemessungsgrenze Krankenversicherung:jährlich 50.850,00 €, monatlich: 4.237,50 €Beitragsbemessungsgrenze Renten- und Arbeitslosenversicherung:alte Bundesländer monatlich 6.200,00 €alte Bundesländer jährlich ...