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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Schönheitsoperation und Grenzen des Solidaritätsprinzips
Geld

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 28.01.2019, L 16 KR 324/18

Im System der Gesetzlichen Krankenversicherung gilt das Solidaritätsprinzip. Das heißt, dass Versicherte die vom Gesetzgeber vorgesehenen Leistungen erhalten und hierbei die Höhe der zu entrichtenden Beiträge keine Bedeutung haben. Die Beiträge selbst bemessen sich lediglich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.

Dass dem Solidaritätsprinzip allerdings Grenzen gesetzt sind, verdeutlicht eine aktuelle Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Dieses Gericht der zweiten sozialgerichtlichen Instanz musste darüber entscheiden, ob die Solidargemeinschaft der Krankenversicherung für Behandlungskosten vollständig aufkommen muss, welche durch ein ...

Ärztliche Zweitmeinung

Kostenübernahme für ärztliche Zweitmeinung von Krankenkasse

Empfiehlt ein behandelnder Arzt eine Operation, dann bestehen bei vielen Patienten oftmals Zweifel. Bei den Betroffenen entstehen Fragen, ob die Operation medizinisch tatsächlich erforderlich ist bzw. ob durch eine empfohlene Operation die ursächlichen Beschwerden behoben werden können.

Was viele Patienten nicht wissen ist, dass die Gesetzliche Krankenversicherung verpflichtet ist, die Kosten für eine ärztliche Zweitmeinung zu ...

Fersensporn

Abrechnung über Gesundheitskarte ab 01.01.2019 möglich

Schon im April 2018 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entschieden, dass die extrakorporale Stoßwellentherapie bei Fersenschmerz im Rahmen der ambulanten Behandlung in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen wird. Hierfür wurden im Einheitlichen Bewertungsmaßstab Gebührenziffern zur Abrechnung der Leistung geschaffen, sodass die Leistung ab dem 01.01.2019 über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ...

Ausland

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 19.10.2017, Az. L 8 KR 395/16

Wird über einen Auslandskrankenschein eine Krankenhausbehandlung in der Türkei in Anspruch genommen, erstattet hierfür eine gesetzliche Krankenkasse nicht die vollen Kosten für eine Privatklinik, sondern nur die Kosten, welche durch den türkischen Sozialversicherungsträger als Sachleistung übernommen worden wären. Zu diesem Ergebnis kam das Hessische Landessozialgericht mit Urteil vom 19.10.2017, welches unter dem ...

Liposuktion

G-BA sieht Potenzial als Behandlungsalternative

Wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 20.07.2017 mitteilte, kann eventuell die Liposuktion bei Lipödem bald zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Rahmen der ambulanten Behandlung erbracht werden.

Bei der Liposuktion handelt es sich um eine Operation, im Rahmen derer mit Kanülen die Fettzellen unter der Haut entfernt werden. Oftmals wird die Liposuktion im Rahmen von Schönheitsoperationen durchgeführt. Die Prüfung durch ...

Kleinkind

Leistungsrechtliche Änderungen ab 30.05.2017 bzw. 01.01.2018

Am 29.05.2017 wurde das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.05.2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Dieses Gesetz bringt ab dem Jahr 2018 Verbesserungen für die Betroffenen mit sich; teilweise treten die Änderungen bzw. Verbesserungen bereits am 30.05.2017 – Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt – in Kraft.

Die Änderungen im Mutterschutzrechts haben auch Auswirkungen auf das Leistungsrecht der Gesetzlichen ...

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