Bundessozialgericht vom 30.03.2017, B 2 U 15/15 RDas Bundessozialgericht kam in seinem Urteil vom 30.03.2017 (Az. B 2 U 15/15 R) zu der Entscheidung, dass es nicht in den Zuständigkeitsbereich der Gesetzlichen Unfallversicherung fällt, wenn ein Beschäftigter nach dem Ende einer beruflichen Tagung bei einem geselligen Beisammensein mit Kollegen einen Schaden erleidet.Zu der Entscheidung führte die Klage eines Außendienstmitarbeiters einer Versicherung, der von seinem Arbeitgeber zu einem „Tag des Vertriebes“ eingeladen und dabei zu Schaden gekommen war.Zum SachverhaltDer Arbeitgeber des Klägers hatte zu einer betrieblichen „Fortbildungsmaßnahme“ mit anschließendem Essen eingeladen. Nach der Fortbildungsmaßnahme folgte dann eine ...

Als Nachweis war ein „wahrscheinliches Mesotheliom“ ausreichendZu den Versicherungsfällen im Unfallversicherungsrecht zählen Arbeitsunfälle und auch Berufskrankheiten. So zählt ein Mesotheliom (Tumor) des Rippenfells, welches durch Asbesteinwirkung hervorgerufen ist, zu den Berufskrankheiten, wobei bereits die „wahrscheinliche Diagnose“ nach aktuellem Kenntnisstand als Nachweis eines solchen Mesothelioms gilt.Der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichtes hat hierzu in seinem Urteil vom 21.02.2017 (Az: L 3 U 124/14) entschieden, dass „die Anforderungen an den juristischen Vollbeweis bei der Feststellung medizinischer Tatschen grundsätzlich nicht über den aktuellen Kenntnisstand der medizinischen Wissenschaft hinausgehen“.Tod durch ...

Unfallversicherungsschutz seit 01.01.2017 ab Pflegegrad 2Zum 01.01.2017 wurde eine umfangreiche Reformierung der Sozialen Pflegeversicherung durchgeführt. Kernpunkte der Pflegereform waren eine komplette Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und die Einführung von fünf Pflegegraden. Die bisherigen drei Pflegestufen wurden in fünf Pflegegrade überführt. Seit dem Jahr 2017 steht zur Beurteilung der Pflegebedürftigkeit nicht mehr der Hilfebedarf, sondern der Grad der Beeinträchtigung der Selbstständigkeit und der Fähigkeiten im Vordergrund.Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen pflegen, haben einen Versicherungsschutz durch die Gesetzlichen Unfallversicherung. Durch die Änderungen zum 01.01.2017 in der Pflegeversicherung ...

Urteil LSG Baden-Württemberg vom 15.12.2016, L 6 U 3639/16Arbeitsunfälle sind nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 8 SGB VII) Unfälle von Versicherten, die diese infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit erleiden. Dabei handelt es sich um zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, welche zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.In der Praxis gibt es zahlreiche Streitigkeiten, was als Arbeitsunfall anerkannt werden muss und was nicht. Nicht zuletzt müssen in vielen Fällen die Sozial- und Landessozialgerichte über die Sachverhalte entscheiden, wie auch im Fall eines Landwirts.Der Landwirt hatte im Jahr 2015 einen Unfall erlitten, welchen er als Arbeitsunfall anerkannt haben wollte ...