Leistungsrecht in der Krankenversicherung

Keine Kostenübernahme einer rhythmischen Massage durch GKV

Mit Urteil vom 24.11.2011 hatte das Hessische Landessozialgericht (Az. L 8 KR 93/10) entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse keine Kosten für eine rhythmische Massage bezahlen muss. Damit wurde die Berufung einer 77jährigen Frau aus Marburg abgewiesen.

Zusammenfassend kommen die Richter des Landessozialgerichts zu dem Ergebnis, dass es sich bei den ...

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DNA-Analysen für ungeborene Kinder nicht zu Lasten der GKV

Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) muss keine Kosten tragen, damit ein Versicherter herausfinden kann, ob sein ungeborenes Kind gesund ist. Diese doch etwas Aufsehen erregende Schlagzeile entstand aufgrund eines Urteils des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16.02.2012, welches unter dem Aktenzeichen L 5 KR 720/11 ER gesprochen wurde.

Klage einer ...

Weiterlesen: Recht auf gesundes Kind ist keine Leistung der GKV

GKV-Spitzenverband beschließt überarbeitete Begutachtungsrichtlinie

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) hat am 07.02.2012 eine neue Richtlinie für die Begutachtung beschlossen, welche bei einem Antrag auf eine Mutter-/Vater-Kind-Kurmaßnahme einzuhalten ist. Dies teilte der Spitzenverband in einer Pressemitteilung vom 07.02.2012 mit, welche zusammen mit dem Deutschen ...

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LSG Rheinland Pfalz vom 13.10.2011, Az. L 5 KR 12/11

Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (kurz: LSG) Rheinland-Pfalz, mit Sitz in Mainz, vom 13. Oktober 2011 muss die Gesetzliche Krankenversicherung (kurz: GKV) in bestimmten Ausnahmefällen die Kosten für eine operative Magenverkleinerung tragen. Die Sozialrichter in Mainz sind der Auffassung, dass dafür jedoch die Ausschöpfung sämtlicher anderer ...

Weiterlesen: Krankenkasse zu Magenverkleinerung verurteilt

Krankenkasse muss grds. keine Implantatreinigung bezahlen

Das Bundesverfassungsgericht musste am 21.06.2011 über einen Fall entscheiden, in dem einer Versicherten von ihrer Krankenkasse die Kostenübernahme für eine professionelle Implantatreinigung abgelehnt wurde. Mit dem Urteil, welches unter dem Aktenzeichen B 1 KR 17/10 R gesprochen wurde, hatte das höchste Sozialgericht Deutschlands über den Fall entschieden.

Der ...

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Krankenkasse muss keine Kosten übernehmen

Eine Krankenkasse muss keine Kosten für ein Arzneimittel übernehmen, welches im sogenannten Off-Label-Use gegen Kleinwüchsigkeit verabreicht wird. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart in einem Urteil vom 01.08.2011 unter dem Aktenzeichen: S 8 KR 354/10.

Klagegegenstand

Geklagt hatte ein 13jähriger Versicherter (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter), dass die Krankenkasse nicht ...

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Kostenübernahme für neue Behandlungsmethoden

Am 06.12.2005 hatte das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde entschieden. Da dieser Beschluss am 06. Dezember – also am Nikolaustag – erfolgte, wird das Urteil oftmals als „Nikolausurteil“ bezeichnet.

Das Bundesverfassungsgericht musste über die Frage entscheiden, wann eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten für neue Behandlungsmethoden übernehmen muss. Das ...

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Mangelhafte Inanspruchnahme der Krebs-Früherkennungsmaßnahmen

Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen für ihre Versicherten Gesundheitsuntersuchungen. Diese Gesundheitsuntersuchungen beinhalten sowohl die „normalen“ Früherkennungsmaßnahmen als auch die Krebs-Früherkennungsmaßnahmen (sogenannte Krebsvorsorge). Im Rahmen der Früherkennungsmaßnahmen können sich Versicherte, die das 35. Lebensjahr vollendet haben, alle zwei ...

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