Die Sozialvesicherung | SV

Die Gesundheitsreform im Jahr 2011

Am 12. November 2010 hat der Bundesrat die Gesundheitsreform für das Jahr 2011 beschlossen. Die Gesundheitsreform ist im GKV-Finanzierungsgesetz (kurz: GKV-FinG) verankert und wurde mit der Mehrheit von Schwarz-Gelb verabschiedet. Zusammen mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und dem Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften vom 29.07.2010 sollen in der Gesetzlichen Krankenversicherung merkliche Einsparungen ...

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2011

(endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2011)

Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

jährlich: 49.500,00 € - monatlich 4.125,00 €

Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)

jährlich: 44.550,00 € - monatlich 3.712,50 €

Beitragsbemessungsgrenze ...

Beratung im Sinne des Sozialgesetzbuchs

Der Gesetzgeber verpflichtet die Leistungsträger, die Versicherten über deren Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch zu beraten. Hierfür ist jeweils der Leistungsträger zuständig, gegenüber dem die Rechte geltend gemacht werden können bzw. die Pflichten zu erfüllen sind. Die gesetzliche Grundlage für die Beratungspflicht ist § 14 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I).

Bei der Beratung durch die Träger der Sozialversicherung ...

Die Pflicht zur Aufklärung in der Sozialversicherung

Das Recht auf Sozialleistungen darf nach der Intention des Gesetzgebers nicht vom Wissensstand der Betroffenen abhängig sein. Daher wurden die Leistungsträger, deren Verbände und sonstige öffentlich-rechtliche Vereinigungen verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten aufzuklären. Die gesetzliche Grundlage wurde in § 13 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) geschaffen.

Von der ...