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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Keine Befreiung SV-Pflicht wegen fehlender Rendite
Rendite

Wegen fehlender Rendite in Sozialversicherung kann keine Befreiung erfolgen

Ein Bankangestellter aus Essen beantragte die Befreiung von der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung, weil er in diesen Sozialversicherungszweigen mit der Rendite seiner eingezahlten Beiträge nicht zufrieden war. Dieser Antrag wurde von den zuständigen Sozialversicherungsträgern abgelehnt. Daraufhin klagte er gegen die Ablehnung, so dass das Landessozialgericht in Hessen über den Fall entscheiden musste.

Klagegegenstand

Der Kläger war ein 35jähriger Mann, der aufgrund seines Einkommens nicht mehr in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtig war. Da er mit der Gegenleistung seiner ...

Der Mutterpass

Der Mutterpass wird von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten an Patientinnen herausgegeben, bei denen eine Schwangerschaft festgestellt wurde. Der Mutterpass soll die Patientin während der gesamten Schwangerschaft begleiten. In ihm werden die Ergebnisse der Untersuchungen während der Schwangerschaft eingetragen und dient zur Dokumentation des Schwangerschaftsverlaufs. Er ist ein Instrument für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, aber auch ...

Schwarzarbeit

Nachzahlung Sozialversicherungsbeiträge nach fiktivem Entgelt

Das Sozialgericht Dortmund musste in einem Fall entscheiden, in welcher Höhe die Sozialversicherungsbeiträge zu berechnen sind, wenn im Nachhinein eine Schwarzarbeit aufgedeckt wird. Die Entscheidung hat das Sozialgericht mit Urteil vom 08.09.2008 unter dem Aktenzeichen S 35 R 129/06 verkündet.

Der Klagefall

Über einen Zeitraum von zwei Jahren hatte ein Inhaber eines Friseurladens eine Angestellte beschäftigt, ohne für diese ...

Sozialversicherungswerte 2010

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2010

(Endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2010)

Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

jährlich: 49.950,00 € - monatlich 4.162,50 €

Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)

jährlich: 45.000,00 € - monatlich 3.750,00 €

Beitragsbemessungsgrenze ...

Studiengebühren

Gesetzgeber änderte Sozialversicherungs-Entgeltverordnung

Es wird immer populärer, dass Beschäftigte neben ihrer Tätigkeit bzw. im Rahmen einer dualen Ausbildung ein Studium absolvieren. Arbeitgeber honorieren das Engagement, indem sie für die Studiengebühren aufkommen. Im Gegenzug verpflichten sich die Beschäftigten, nach Abschluss des Studiums noch einen bestimmten Zeitraum bei dem Arbeitgeber zu arbeiten. Wird das Beschäftigungsverhältnis vor Ablauf des vereinbarten Zeitraums beendet ...

Sozialversicherungspflicht

Bei einer Arbeitsfreistellung liegt nun immer SV-Pflicht vor

Wird ein Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts befreit, liegt grundsätzlich immer Sozialversicherungspflicht vor. Dies ist das Ergebnis, zu dem das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 24.09.2008 (Az. B 12 KR 22/07 R) kommt.

Hintergrund

In der Praxis wird im Regelfall vereinbart, dass im Falle einer Auflösung eines Arbeitsverhältnisses vor dem Arbeitsgericht durch Vergleich oder auch durch ...

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