Die hauswirtschaftliche Versorgung im Sinne der Pflegeversicherung
Die Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung wurden bis zum 31.12.2016 dann gewährt, wenn ein Versicherter einen gesetzlich bestimmten Mindestbedarf im Bereich der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung hatte.
Relevant für die Einstufung in eine Pflegestufe – welche ab dem 01.01.2017 durch die Pflegegrade ersetzt wurden – war vorrangig der Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege. Allerdings musste auch ein Hilfebedarf im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung bestanden haben.
Hauswirtschaftliche Versorgung
Zur hauswirtschaftlichen Versorgung gehörten zur Beurteilung des Hilfebedarfs im Sinne der Sozialen Pflegeversicherung das Reinigen der ...
Die Grundpflege im Sinne der Sozialen Pflegeversicherung
Eine Pflegestufe wurde von der Sozialen Pflegeversicherung bis zum 31.12.2016 dann vergeben, wenn ein entsprechender Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung bestand.
Mit dem 01.01.2017 wurden die Pflegestufen durch Pflegegrade ersetzt. Für die Ermittlung der Pflegegrade wurde ein komplett neues Begutachtungsinstrument etabliert. Ab dem Jahr 2017 hat bei der Beurteilung, ob eine Pflegebedürftigkeit ...
Wegen fehlender Rendite in Sozialversicherung kann keine Befreiung erfolgen
Ein Bankangestellter aus Essen beantragte die Befreiung von der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung, weil er in diesen Sozialversicherungszweigen mit der Rendite seiner eingezahlten Beiträge nicht zufrieden war. Dieser Antrag wurde von den zuständigen Sozialversicherungsträgern abgelehnt. Daraufhin klagte er gegen die Ablehnung, so dass das Landessozialgericht in ...
Weiterlesen: Keine Befreiung SV-Pflicht wegen fehlender Rendite
Der Mutterpass
Der Mutterpass wird von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten an Patientinnen herausgegeben, bei denen eine Schwangerschaft festgestellt wurde. Der Mutterpass soll die Patientin während der gesamten Schwangerschaft begleiten. In ihm werden die Ergebnisse der Untersuchungen während der Schwangerschaft eingetragen und dient zur Dokumentation des Schwangerschaftsverlaufs. Er ist ein Instrument für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, aber auch ...
Nachzahlung Sozialversicherungsbeiträge nach fiktivem Entgelt
Das Sozialgericht Dortmund musste in einem Fall entscheiden, in welcher Höhe die Sozialversicherungsbeiträge zu berechnen sind, wenn im Nachhinein eine Schwarzarbeit aufgedeckt wird. Die Entscheidung hat das Sozialgericht mit Urteil vom 08.09.2008 unter dem Aktenzeichen S 35 R 129/06 verkündet.
Der Klagefall
Über einen Zeitraum von zwei Jahren hatte ein Inhaber eines Friseurladens eine Angestellte beschäftigt, ohne für diese ...
Rechengrößen in der Sozialversicherung 2010
(Endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2010)
Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung
jährlich: 49.950,00 € - monatlich 4.162,50 €
Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung
(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)
jährlich: 45.000,00 € - monatlich 3.750,00 €
