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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Automatische Leistungsgenehmigung bei verspäteter Reaktion
Bearbeitungszeit

Aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts zur Leistungsbewilligung bzw. Genehmigungsfiktion

Das Bayerische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 25.04.2016, Az. L 5 KR 121/16 B ER beschlossen, dass eine Leistung automatisch als genehmigt gilt, wenn eine Krankenkasse nicht innerhalb der gesetzlichen Fristen über eine Leistung entscheidet. Wird die Entscheidung durch Krankenkassen aber rechtzeitig erteilt, ist sie gültig auch wenn sie der Versicherte erst nach Ablauf der Entscheidungsfrist erhält.

Der Wille des Gesetzgebers ist, dass Krankenkassen über die Anträge auf Leistungen von ihren Versicherten zeitnah entscheiden sollen, weswegen hier mit dem Patientenrechtegesetz eine Frist von drei Wochen festgesetzt wurde. Sollte ...

Unständig Beschäftigte

Das Krankengeldwahlrecht für unständig Beschäftigte

Viele kennen sie nicht, es gibt sie aber öfter als mancher denkt: Die unständige Beschäftigung. Sie ist nicht zu verwechseln mit einer geringfügigen Beschäftigung, sie ist aber im Sozialversicherungsrecht genau geregelt. Die Beurteilung ist aber oft nicht ganz einfach, jedoch gerade im Hinblick einer genauen Abgrenzung zu geringfügigen, speziell kurzfristigen, regelmäßig wiederkehrenden Beschäftigungen oder Dauer-Beschäftigungen sehr ...

Datensatz

Datenaustausch für Entgeltersatzleistungen

Zur Berechnung des Kinderkrankengeldes ist vom Arbeitgeber eine Bescheinigung über die Höhe des Verdienstes an die Krankenkasse abzugeben. Die Übermittlung dieser Daten kann ab 01. Januar 2016 wieder maschinell, auf digitalem Weg erfolgen.

Kaum haben sich die Arbeitgeber auf das seit Anfang 2015 geltende Meldeverfahren in Papierform beim Krankengeld wegen der Erkrankung eines Kindes eingestellt, folgt schon die nächste ...

Künstliche Befruchtung

Künstliche Befruchtung jetzt auch für nicht verheiratete Paare

Bisher konnte eine künstliche Befruchtung nur von verheirateten Paaren auf Kassenkosten durchgeführt werden. Künftig können auch unverheiratete Paare einen Zuschuss für eine solche Kinderwunschbehandlung erhalten. Bundesministerin Manuela Schwesig hat die geänderten Regelungen im Rahmen der Bundesförderrichtlinie zur „Unterstützung von Maßnahmen der assistierten ...

Beschäftigter Altersrentner

Besonderheiten zur Versicherungs- und Beitragspflicht

Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer bereits eine Altersrente erhält. Allerdings gibt es in diesem Zusammenhang einige Besonderheiten zu beachten, welche hier beschrieben werden.

Gesetzliche Krankenversicherung

Unabhängig von einem ...

Jahresarbeitsentgelt

Beurteilung der Kranken- und Pflegeversicherungsfreiheit

Beschäftigte sind in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung versicherungsfrei, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. Die Beurteilung muss der Arbeitgeber immer zum Jahreswechsel, bei Beginn einer Beschäftigung und bei einer Änderung der Entgelthöhe vornehmen.

Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehört unter anderem das laufende Arbeitsentgelt, auf das ...

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