Änderung treten zum 01.08.2017 in Kraft
Nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) sind Personen in der Gesetzlichen Krankenversicherung in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) beziehen, versicherungspflichtig.
Die Versicherungspflicht besteht auch während einer Sperrzeit ab Beginn des 2. Monats bis zur zwölften Woche. Eine Sperrzeit wird unter anderem dann ausgesprochen, wenn ein Arbeitnehmer die Arbeitslosigkeit selbst verschuldet, also selbst das Beschäftigungsverhältnis aufgelöst hat. Ebenso kann eine Sperrzeit verhängt werden, wenn die Arbeitslosigkeit aufgrund eines arbeitsvertragswidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers, welches Anlass für die ...
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Ab Januar 2017 wurde Versicherungs- und Beitragspflicht neu geregelt
Ab Januar 2017 wurden Änderungen beim Krankenversicherungsschutz von Waisenrentnern umgesetzt, welche zu finanziellen Entlastungen führen. Darüber hinaus wurde die Versicherungspflicht mit einem neuen Versicherungspflichttatbestand geregelt.
Die Neuregelungen wurden im Rahmen des E-Health-Gesetzes (Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen) umgesetzt.
Bis zum Jahr 2016 wurde die ...
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Zugangsvoraussetzungen ab August 2017 erleichtert
In der „Krankenversicherung der Rentner“ (KVdR) tritt die Versicherungspflicht nur dann ein, wenn eine gesetzlich definierte Vorversicherungszeit erfüllt wird. Diese Vorversicherungszeit beträgt 90 Prozent (9/10) in der zweiten Hälfte der Rahmenfrist. Die Rahmenfrist wiederum beginnt mit der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und endet mit dem Tag der Rentenantragstellung.
Als Versicherungszeiten, welche bei der Vorversicherungszeit – ...
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Besonderheiten zur Versicherungs- und Beitragspflicht
Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer bereits eine Altersrente erhält. Allerdings gibt es in diesem Zusammenhang einige Besonderheiten zu beachten, welche hier beschrieben werden.
Gesetzliche Krankenversicherung
Unabhängig von einem ...
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Beurteilung der Kranken- und Pflegeversicherungsfreiheit
Beschäftigte sind in der Gesetzlichen Krankenversicherung und in der Sozialen Pflegeversicherung versicherungsfrei, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. Die Beurteilung muss der Arbeitgeber immer zum Jahreswechsel, bei Beginn einer Beschäftigung und bei einer Änderung der Entgelthöhe vornehmen.
Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehört unter anderem das laufende Arbeitsentgelt, auf das ...
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Für Hartz IV-Versicherte entfällt Anspruch auf Familienversicherung
Ab dem 01.01.2016 gibt es Änderungen beim Krankenversicherungsschutz für Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Während die Hartz IV-Empfänger bislang im Rahmen der Familienversicherung versichert werden konnten, wird diese Möglichkeit ab dem Jahr 2016 nur noch Kindern unter 15 Jahren vorbehalten. Alle Betroffenen ab 15 Jahren werden dann im Rahmen einer eigenen Mitgliedschaft versichert.
Die Änderungen werden im Rahmen des ...
