
Beginn von Pflegeleistungen
Der Leistungskatalog der Sozialen Pflegeversicherung sieht eine Reihe an Leistungen vor, die im Falle von Pflegebedürftigkeit gewährt werden können. Im ambulanten Bereich können beispielsweise das Pflegegeld, die Pflegesachleistungen oder die Kombinationsleistung gewährt werden. Im stationären Bereich sehen die Leistungsvorschriften beispielsweise die vollstationäre Pflegeleistungen und die Tages- und Nachtpflege vor.
Damit die zuständige Pflegekasse Pflegeleistungen gewähren kann, muss unter anderem Pflegebedürftigkeit im Sinne der Sozialen Pflegeversicherung vorliegen. Das bedeutet, dass eine Einstufung in eine Pflegestufe (Pflegestufe I bis Pflegestufe III) erfolgt sein muss. Weitere Voraussetzung, dass ...
Bundessozialgericht sieht Deckenlifter als Hilfsmittel an
Die Leistungen der Gesetzlichen Pflegeversicherung sind danach ausgelegt, dass die häusliche Pflege so lange wie möglich sichergestellt werden kann bzw. den Betroffenen entsprechende Anreize gegeben werden, die vollstationäre Pflege zu umgehen.
Bei der Inanspruchnahme der ambulanten Pflege können beispielsweise die Leistungen Pflegegeld, Pflegesachleistung oder die Kombinationsleistung (Kombination von Pflegegeld und ...
Antrag auf Höherstufung nach Aufforderung durch Pflegeheim
Pflegebedürftige haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Gewährung von vollstationären Pflegeleistungen. Je nach Pflegestufe, in die der Pflegebedürftige eingestuft wurde, wird ein entsprechender Leistungsbetrag von der zuständigen Pflegekasse gewährt.
Erhöht sich der Pflegebedarf, sollte grundsätzlich bei der zuständigen Pflegekasse ein sogenannter Höherstufungsantrag (Antrag auf Einstufung in eine höhere ...
Für Pflegeheim im Ausland werden keine Kosten erstattet
Die Soziale Pflegeversicherung sieht einen Anspruch auf stationäre Pflegeleistungen vor. Wechselt ein Versicherter allerdings von einem deutschen Pflegeheim, für das die Pflegekasse die Kosten übernommen hat, in ein ausländisches, besteht kein Kostenerstattungsanspruch. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 16.07.2009 unter dem Aktenzeichen C-208/07.
Zum Fall
Eine Versicherte, die bereits verstorben ist ...
Erstattung Verdienstausfall bei Freistellung von der Arbeit
Im Rahmen der letzten Pflegereform hat der Gesetzgeber das Pflegezeitgesetz, kurz: PflegeZG verabschiedet, welches zum 01.07.2008 in Kraft getreten ist. Durch dieses Gesetz haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, für die Dauer von zehn Arbeitstagen von der Arbeit fern zu bleiben, wenn eine akute Pflegesituation eingetreten ist (so genannte kurzzeitige Arbeitsverhinderung). Darüber hinaus wurde die Möglichkeit eingeräumt, eine Pflegezeit ...
Weiterlesen: Verhinderungspflege und Freistellung von der Arbeit
Während Vorpflegezeit keine Pflegebedürftigkeit notwendig
Die Soziale Pflegeversicherung kann bei einer Verhinderung der Pflegeperson die Kosten einer Ersatzpflege, einer so genannten Verhinderungspflege übernehmen. Die Verhinderungspflege kann dann gewährt werden, wenn die Pflegeperson wegen Krankheit, Erholungsurlaub oder aus anderen Gründen gehindert ist, die Pflegetätigkeit weiterzuführen.
Im Rahmen der Verhinderungspflege wird für eine Dauer von längstens vier Wochen pro Kalenderjahr ein ...
Weiterlesen: Verhinderungspflege, Vorpflegezeit ohne Pflegebedürftigkeit