Leistungsrecht in der Pflegeversicherung

Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes oder Pflegehilfsmittel?

Mit Urteil vom 10.06.2011 hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden, dass Wartungskosten für einen Treppenlifter, die zu den Unterhaltskosten zählen, nicht von der Pflegekasse übernommen werden müssen (Az. L 4 P 2397/10).

Der Fall

Im vorliegenden Fall wurde vor zehn Jahren ein Treppenlifter in einem Einfamilienhaus eingebaut, der im Jahr 2006 wieder in Betrieb genommen wurde. Der ...

Leistungen Behindertenhilfe-Einrichtungen und ambulante Pflegeleistungen

Für Pflegebedürftige, die in Behindertenhilfe-Einrichtungen untergebracht sind, leistet die Soziale Pflegeversicherung hierfür einen Betrag in Höhe von monatlich bis zu 256,00 Euro. Die Kosten für die Unterbringung werden grundsätzlich vom Sozialhilfeträger übernommen. Mit dem Leistungsbetrag der Pflegeversicherung werden die Leistungen abgegolten, die der Pflegebedürftige grundsätzlich im Rahmen einer ...

Anteiliges Pflegegeld ab April 2011 teilweise geringer

Das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Pflege-Versicherungsgesetzes wurde am 13.04.2011 aktualisiert. Aufgrund dieser Aktualisierung kann für Pflegebedürftige, die die sogenannte Kombinationsleistung (Kombination von Pflegesachleistung und Pflegegeld) beziehen und zugleich in einem Monat die häusliche Pflege – z. B. aufgrund einer Kurzzeitpflege oder eines stationären Krankenhausaufenthaltes – ...

Pflegegeld nur dann, wenn Pflege gesichert ist

Das Bundessozialgericht entschied mit Urteil vom 17.12.2009 über eine Klage einer Versicherten, deren Pflegekasse den Antrag auf Leistungen der Pflegeversicherung abgelehnt hatte. Das Urteil wurde unter dem Aktenzeichen B 3 P 5/08 R gesprochen.

Als Tenor des Urteils kann festgehalten werden, dass ein Anspruch auf Pflegegeld nur dann besteht, wenn die Pflegeleistungen – Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung – im erforderlichen Umfang ...