Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen von der Sozialen Pflegeversicherung
Oft stellt sich die Frage, was zu tun ist, wenn ein Angehöriger zwar in der Familie gepflegt werden soll, die Wohnung oder das Haus dafür aber nicht geeignet ist. Die Türen sind zu schmal, um mit dem Rollstuhl hindurch zu fahren, das Badezimmer ist zu eng, um dort einen Pflegebedürftigen zu waschen oder zu duschen und die Treppenstufen stellen oft unüberwindbare Hindernisse für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer dar.
Finanzielle Hilfe durch Soziale Pflegeversicherung
Der Leistungskatalog der Gesetzlichen/Sozialen Pflegeversicherung sieht hier finanzielle Hilfen vor. Umbaumaßnahmen, die die Pflege erleichtern, die häusliche Pflege überhaupt erst möglichen oder dem ...
Rentner müssen Pflegebeiträge weiterhin alleine bezahlen
Seit dem 01.04.2004 müssen die Rentner aus ihrer Rente den vollen Beitrag zur Pflegeversicherung alleine tragen. Dass dies rechtens ist, hat das Bundessozialgericht in seinen Urteilen vom 29.11.2006 (Az: B 12 RJ 2/05 R, B 12 RJ 4/05 R, B 12 R 5/06 R und B 12 R 8/06 R) bestätigt.
Hintergrund
Bis 31.03.2004 zahlten die Rentenversicherungsträger die Hälfte des Pflegeversicherungsbeitrags. Rentenkassen und Rentner hatten sich bis dahin ...
Weiterlesen: Voller Pflegeversicherungsbeitrag für Rentner rechtens
Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Entlastung
von pflegeversicherten Eltern gegenüber kinderlosen Versicherten durfte durch einen Beitragszuschlag für Kinderlose umgesetzt werden.
Zum 01.01.2005 führte der Gesetzgeber einen Beitragszuschlag für Kinderlose in der Gesetzlichen Pflegeversicherung ein (s. auch Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung). Zu diesem Ergebnis kam das Hessische Landessozialgericht (Beschluss vom 17.04.2007, L 8 P 19/06).
Dem Gesetzgeber ist ...
Weiterlesen: Beitragszuschlag in der Pflegeversicherung verfassungsgemäß
Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung
Ab dem 01.01.2005 zahlen Kinderlose einen erhöhten Pflegeversicherungsbeitrag
Mit dem am 01.10.2004 beschlossenen Kinder-Berücksichtungsgesetz kommt die Bundesregierung der Forderung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.04.2001 nach, Eltern beim Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung besser zu stellen als kinderlose Mitglieder.
Ab dem 01.01.2005 werden die Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung, die kinderlos sind, mit einem ...
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