Wann ein ärztlicher Sachverständiger befangen ist

Wann ist ein ärztlicher Sachverständiger befangen und muss während eines sozialgerichtlichen Verfahrens abgelehnt werden? Hier musste sich kürzlich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen positionieren. Lesen Sie hier, was das LSG mit Beschluss vom 26.10.2007 (Az. L 5 B 23/07 KR) entschieden hat.

Hintergrund

Ein Versicherter wollte von seiner Krankenkasse für einen längeren Zeitraum Krankengeld gezahlt bekommen. Daher hatte das ...

Die Entgeltumwandlung

Seit dem 01.01.2002 können Arbeitnehmer Teile ihres Entgeltes für eine betriebliche Altersvorsorge (BAV) verwenden. Dafür, dass die Arbeitnehmer etwas für eine zusätzliche Altersvorsorge leisten, wird ein Teil des Entgeltes bis zu bestimmten Höchstgrenzen nicht der Sozialversicherungs- und Steuerpflicht unterworfen. Hier spricht man von Entgeltumwandlung.

So funktioniert die Entgeltumwandlung

Der Arbeitnehmer verzichtet auf einen Teil des Entgeltes. Diesen Teil ...

Zahlt Arbeitgeber Bußgelder, sind diese Arbeitsentgelt

Sind Bußgelder beitragspflichtiges Arbeitsentgelt?

Teilweise kommt es vor, dass Arbeitgeber für ihre Arbeitnehmer Bußgelder zahlen, die diese wegen einem Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) in Rechnung gestellt bekommen.

In einem aktuellen Fall musste sich das Landessozialgericht Sachsen mit der Frage beschäftigen, ob es sich bei den Bußgeldern, die ein Arbeitgeber für seine Arbeitnehmer übernimmt, um ...

Stromableser sind abhängig beschäftigt

Das Sächsische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 20.09.2006 (Az. L 1 KR 29/02) entschieden, dass Stromableser, die für einen festen Bezirk Ableseaufträge zugeteilt bekommen haben, in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen. Dieser Personenkreis sind somit in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung pflichtversichert.

Hintergrund

Nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 7 Abs. 1 SGB IV) ist eine Beschäftigung ...