Sozialversicherungsrechtliche Auswirkung des freiwilligen Wehrdienstes
Zum 01.07.2011 wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Zeitgleich wurde die bis dahin bestehende Wehrpflicht ausgesetzt. Der Wehrdienst lebt erst dann wieder auf, wenn entsprechend des Grundgesetzes der Spannungs- oder Verteidigungsfall eintritt. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass ab dem 01.07.2011 der Wehrdienst auf freiwilliger Basis absolviert werden kann. Hierzu haben sowohl Männer als auch Frauen Gelegenheit. Der freiwillige Wehrdienst hat eine Dauer zwischen zwölf und 23 Monaten, wobei die ersten sechs Monate als Probezeit gelten. Während der Probezeit kann von den Wehrdienstleistenden, aber auch von der Bundeswehr das Dienstverhältnis beendet ...
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Amateursportler und versicherungsrechtliche Beurteilung
Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen grundsätzlich in der Sozialversicherung der Versicherungspflicht. Eine Beschäftigung wiederum ist nach den gesetzlichen Vorschriften die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. In der Praxis entstehen hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung immer wieder Herausforderungen, die Sozialversicherungspflicht von Amateursportlern ...
Weiterlesen: Sozialversicherungspflicht von Amateursportlern
Sozialversicherungsschutz wurde rückwirkend aufgehoben
Damit in der Sozialversicherung für Arbeitnehmer eine Versicherungspflicht eintritt, muss eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ausgeübt werden. Erfüllen Arbeitnehmer diese Tatbestandsvoraussetzungen, sind sie kraft Gesetzes in der Gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung versichert. Wird eine Beschäftigung bei einem Familienangehörigen ausgeübt, kann grundsätzlich auch Versicherungspflicht in der ...
Weiterlesen: Scheinarbeitsverhältnis begründet keinen Versicherungsschutz
Grenzwerte wurden ab 01. Juli 2011 angehoben
Sofern Rentner oder Bezieher von Entgeltersatzleistungen (wie zum Beispiel Krankengeld, Verletztengeld oder Übergangsgeld) Schulden haben, können die Gläubiger auch einen Teil dieser Leistungen fordern. Allerdings dürfen von den Renten bzw. Entgeltersatzleistungen zur Tilgung der Schulden nur die Beträge einbehalten werden, die oberhalb der Pfändungsfreigrenzen liegen. Die Pfändungsfreigrenzen legt der Gesetzgeber fest. Durch diese Regelung möchte ...
Voraussetzungen für Beitragsfreiheit in der Sozialversicherung
Zahlreiche Unternehmen räumen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Möglichkeit ein, sich mit ihrem Kapital am Unternehmen zu beteiligen. Dies kann beispielsweise durch den Erwerb von Belegschaftsaktien, durch Genussrechte und Genussscheine Wandelschuldverschreibungen, Stammeinlagen, Geschäftsanteile oder stille Beteiligungen erfolgen. Dadurch soll das Ziel erreicht werden, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ...
Weiterlesen: Kapitalbeteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen
Ringer eines Bundesligavereins sind Selbstständige
Nach obergerichtlicher Rechtsprechung sind Ringer eines Bundesligavereins als Selbstständige anzusehen. Das Landessozialgericht für das Saarland hatte sich mit seiner Entscheidung vom 12. November 2010 - Aktenzeichen: L 7 R 176/09, L 7 R 179/09 mit der Frage zu beschäftigen, ob zwei Ringer eines saarländischen Bundesligavereins als Arbeitnehmer des Vereins oder aber als Selbstständige anzusehen sind. Für den Fall, dass diese als Arbeitnehmer ...
Weiterlesen: Ringer waren nicht sozialversicherungspflichtig
