Allgemeines zur Sozialversicherung

Volle Sozialversicherungspflicht für Auszubildende

Die Auffassung, dass Auszubildende wie geringfügig Beschäftigte anzusehen sind, veranlasste eine Versicherte, ein Klageverfahren vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg durchzuführen. Das Gericht lehnte mit Beschluss vom 10.06.2008 (Az. L 4 KR 6527/06) jedoch das Begehren der Auszubildenden des Friseurhandwerks ab.

Behandlung Auszubildende wie geringfügig Beschäftigte

Die Auszubildende verdiente in ihrem ersten Ausbildungsjahr ...

Bei Schwarzarbeitern haftet Unternehmer 30 Jahre für SV-Beiträge

Werden durch einen Unternehmer bzw. Arbeitgeber Schwarzarbeiter beschäftigt, haften diese 30 Jahre für die Sozialversicherungsbeiträge. Das entschied das Sozialgericht Dortmund mit Urteil vom 25.01.2008 (Az. S 34 R 50/06). Entsprechende Forderungen verjähren nicht vor Ablauf von 30 Jahren.

Eine Spedition aus Bochum wurde vom Rentenversicherungsträger, der Deutschen Rentenversicherung Westfalen, zur Zahlung von ...

Rücknahme der Klage beendet ein Klageverfahren

Mit Urteil vom 06.05.2008 (Az. L 3 R 162/07) hatte das Landessozialgericht Hamburg entschieden, ob eine Rücknahme einer Klage ein Klageverfahren definitiv beendet.

Klagegegenstand

Eine Klägerin hatte gegen einen Widerspruchsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 18.02.2003 Klage vor dem zuständigen Sozialgericht Hamburg erhoben. Die Klage wurde erst am 02.04.2003 erhoben. Das Sozialgericht Hamburg führte den Rechtsstreit unter dem ...

Seit 01.01.2008 kein Fortbestand der Versicherungsverhältnisse

Bisher führte der Bezug von Krankentagegeld von einem privaten Versicherungsunternehmen zum Fortbestehen von versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Seit dem 01.01.2008 hat der Gesetzgeber jedoch hier durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eine Änderung vorgenommen.

Bisherige Regelung

Bisher galt ein Beschäftigungsverhältnis für die Dauer von längstens einem Monat als ...