Kontakt aufnehmen mit Rentenberater Helmut Göpfert

Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

Zum Kontaktformular »

Keine Sozialversicherungspflicht für nebenberufliche Piloten
Piloten

BSG: Nebenberufliche Piloten sind nicht sozialversicherungspflichtig

Eine Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung setzt stets voraus, dass eine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne vorliegt. Doch nicht immer ist auf den ersten Blick zu erkennen, ob eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit – die eine Sozialversicherungspflicht ausschließt – vorliegt.

So musste kürzlich das Bundessozialgericht entscheiden, ob nebenberuflich tätige Piloten als freie Mitarbeiter anzusehen sind oder eine Beschäftigung im Sinne des § 7 SGB IV (Viertes Buch Sozialgesetzbuch) vorliegt. Die Entscheidung trafen die Richter mit Urteil vom 28.05.2008 (Az. B 12 KR 13/07 ...

Arbeitsvertrag

Neuregelungen zum 01.01.2009 bei den flexiblen Arbeitszeitmodellen

Bereits seit dem Jahr 1998 besteht für Arbeitnehmer die Möglichkeit, Arbeitszeit-Wertguthaben zu bilden und einzusetzen. Seit dem 01.01.2009 wurden mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze“ die flexiblen Arbeitszeitmodelle reformiert.

Neu ist, dass Arbeitnehmer im Falle eines Arbeitgeberwechsels die Möglichkeit haben, das bisher ...

Hafen

Sozialversicherungspflicht für ausländische Seeleute

Das Landessozialgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 30.07.2008 (Az. L 1 KR 76/07) über einen Rechtsstreit, den eine Rederei mit Sitz in Hamburg in die Wege geleitet hatte.

Geklagt hatte die deutsche Rederei, dass philippinische Seeleute, die von deren Tochtergesellschaft vornehmlich beschäftigt werden und auf Schiffen, die unter deutscher Flagge fahren, nicht sozialversicherungspflichtig sind. Zwar wurden die Beiträge zur Kranken- ...

Auszubildende

Volle Sozialversicherungspflicht für Auszubildende

Die Auffassung, dass Auszubildende wie geringfügig Beschäftigte anzusehen sind, veranlasste eine Versicherte, ein Klageverfahren vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg durchzuführen. Das Gericht lehnte mit Beschluss vom 10.06.2008 (Az. L 4 KR 6527/06) jedoch das Begehren der Auszubildenden des Friseurhandwerks ab.

Behandlung Auszubildende wie geringfügig Beschäftigte

Die Auszubildende verdiente in ihrem ersten Ausbildungsjahr 396,00 ...

Schwarzarbeit

Bei Schwarzarbeitern haftet Unternehmer 30 Jahre für SV-Beiträge

Werden durch einen Unternehmer Schwarzarbeiter beschäftigt, haften diese 30 Jahre für die Sozialversicherungsbeiträge. Das entschied das Sozialgericht Dortmund mit Urteil vom 25.01.2008 (Az. S 34 R 50/06). Entsprechende Forderungen verjähren nicht vor Ablauf von 30 Jahren.

Eine Spedition aus Bochum wurde vom Rentenversicherungsträger, der Deutschen Rentenversicherung Westfalen, zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen in ...

Klage

Rücknahme der Klage beendet ein Klageverfahren

Mit Urteil vom 06.05.2008 (Az. L 3 R 162/07) hatte das Landessozialgericht Hamburg entschieden, ob eine Rücknahme einer Klage ein Klageverfahren definitiv beendet.

Klagegegenstand

Eine Klägerin hatte gegen einen Widerspruchsbescheid des Rentenversicherungsträgers vom 18.02.2003 Klage vor dem zuständigen Sozialgericht Hamburg erhoben. Die Klage wurde erst am 02.04.2003 erhoben. Das Sozialgericht Hamburg führte den Rechtsstreit unter dem ...

Newsletter-Anmeldung

captcha