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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

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Keine Befreiung SV-Pflicht wegen fehlender Rendite
Rendite

Wegen fehlender Rendite in Sozialversicherung kann keine Befreiung erfolgen

Ein Bankangestellter aus Essen beantragte die Befreiung von der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung (SV-Pflicht), weil er in diesen Sozialversicherungszweigen mit der Rendite seiner eingezahlten Beiträge nicht zufrieden war. Dieser Antrag wurde von den zuständigen Sozialversicherungsträgern abgelehnt. Daraufhin klagte er gegen die Ablehnung, so dass das Landessozialgericht in Hessen über den Fall entscheiden musste.

Klagegegenstand

Der Kläger war ein 35jähriger Mann, der aufgrund seines Einkommens nicht mehr in der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtig war. Da er mit der ...

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Schwarzarbeit

Nachzahlung Sozialversicherungsbeiträge nach fiktivem Entgelt

Das Sozialgericht Dortmund musste in einem Fall entscheiden, in welcher Höhe die Sozialversicherungsbeiträge zu berechnen sind, wenn im Nachhinein eine Schwarzarbeit aufgedeckt wird. Die Entscheidung hat das Sozialgericht mit Urteil vom 08.09.2008 unter dem Aktenzeichen S 35 R 129/06 verkündet.

Der Klagefall

Über einen Zeitraum von zwei Jahren hatte ein Inhaber eines Friseurladens eine Angestellte beschäftigt, ohne für ...

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Studiengebühren

Gesetzgeber änderte Sozialversicherungs-Entgeltverordnung

Es wird immer populärer, dass Beschäftigte neben ihrer Tätigkeit bzw. im Rahmen einer dualen Ausbildung ein Studium absolvieren. Arbeitgeber honorieren das Engagement, indem sie für die Studiengebühren aufkommen. Im Gegenzug verpflichten sich die Beschäftigten, nach Abschluss des Studiums noch einen bestimmten Zeitraum bei dem Arbeitgeber zu arbeiten. Wird das Beschäftigungsverhältnis vor Ablauf des vereinbarten Zeitraums ...

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Sozialversicherungspflicht

Bei einer Arbeitsfreistellung liegt nun immer SV-Pflicht vor

Wird ein Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts befreit, liegt grundsätzlich immer Sozialversicherungspflicht vor. Dies ist das Ergebnis, zu dem das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 24.09.2008 (Az. B 12 KR 22/07 R) kommt.

Hintergrund

In der Praxis wird im Regelfall vereinbart, dass im Falle einer Auflösung eines Arbeitsverhältnisses vor dem Arbeitsgericht durch Vergleich oder auch ...

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Piloten

BSG: Nebenberufliche Piloten sind nicht sozialversicherungspflichtig

Eine Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung setzt stets voraus, dass eine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne vorliegt. Doch nicht immer ist auf den ersten Blick zu erkennen, ob eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit – die eine Sozialversicherungspflicht ausschließt – vorliegt.

So musste kürzlich das Bundessozialgericht ...

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