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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Busfahrer ohne eigenen Bus ist sozialversicherungspflichtig
Busfahrer

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, Az. L 1 KR 157/16

Während für einen abhängig Beschäftigten eine Sozialversicherungspflicht besteht, sind für selbstständig Tätige keine Beiträge zu den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosenversicherung) durch den Auftraggeber zu entrichten. Teilweise gibt es bei den Beteiligten unterschiedliche Auffassungen, was die Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen Tätigkeit betrifft, weshalb über bestimmte Fälle die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit eine Entscheidung treffen müssen.

Das Vorliegen einer Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist in § 7 SGB IV (Viertes Buch Sozialgesetzbuch) definiert. Danach ...

Kraftfahrzeug

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, L 1 KR 57/16

Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung). Handelt es sich allerdings um Selbstständige, liegt keine Versicherungspflicht vor.

Teilweise weisen Tätigkeiten Merkmale auf, welche sowohl für eine Beschäftigung als auch für eine selbstständige Tätigkeit sprechen. In diesem Fall können die Beteiligten ...

Erntehelfer

Was bei der Beschäftigung von Saisonkräften während der Erntezeit zu beachten ist

Wie jedes Jahr kommen auch in diesem Jahr wieder Erntehelfer aus ganz Europa um unsere Bauern bei der Ernte zu unterstützen. Durch den neuen, dieses Jahr eingeführten Mindestlohn wurden die sozialrechtlichen Voraussetzungen bei der Beschäftigung der Erntehelfer weiter ausgeweitet.

Europäische Erntehelfer

Zur Erntezeit kommen überwiegend saisonale Erntehelfer aus Ländern der Europäischen Union, hauptsächlich aus ...

Rente

Fortbestehen Beschäftigung gegen Entgelt bei Bewilligung EM-Rente

Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen aufgrund der gesetzlichen Vorschriften der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Wird während einer Beschäftigung kein Arbeitsentgelt mehr geleistet, so endet grundsätzlich auch die Mitgliedschaft in den genannten Sozialversicherungszweigen aufgrund der Beschäftigung, da eine Voraussetzung für die ...

2013

Änderungen in der Sozialversicherung ab Januar 2013

Ab Januar 2013 ergeben sich in den einzelnen Sozialversicherungszweigen Änderungen, welche für die Versicherten relevant sind. Die wichtigsten Änderungen sind folgend dargestellt.

Rentenversicherung

Beitragssatz wird gesenkt

Positiv wirkt sich für die Versicherten die Senkung des Beitragssatzes aus. Der Beitragssatz wird von bisher (bis 31.12.2012) 19,6 Prozent auf 18,9 Prozent gesenkt. Dies bedeutet eine Beitragsentlastung von insgesamt ...

Geringfügige Beschäftigung

Änderungen bei geringfügigen Beschäftigungen ab 2013

Die aktuell gültigen Regelungen bei den geringfügigen Beschäftigungen, den sogenannten Minijobs, gelten bereits seit dem 01.04.2003. Seitdem handelt es sich um einen Minijob, wenn das monatliche Arbeitsentgelt 400,00 Euro nicht übersteigt. Aufgrund der Entwicklung der Löhne und Gehälter hat nun der Gesetzgeber reagiert und die Grenze ab 01.01.2013 von 400,00 Euro auf 450,00 Euro angehoben.

Ab Januar 2013 ergeben sich allerdings auch ...

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