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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Stromableser sind abhängig beschäftigt
Stromableser

Stromableser sind abhängig beschäftigt

Das Sächsische Landessozialgericht hat mit Urteil vom 20.09.2006 (Az. L 1 KR 29/02) entschieden, dass Stromableser, die für einen festen Bezirk Ableseaufträge zugeteilt bekommen haben, in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen. Dieser Personenkreis sind somit in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung pflichtversichert.

Hintergrund

Nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 7 Abs. 1 SGB IV) ist eine Beschäftigung die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Sprechen jedoch bei der zu verrichtenden Tätigkeit einige Punkte für eine selbstständige Tätigkeit, ist die Beurteilung danach vorzunehmen, ob die Merkmale einer Beschäftigung oder einer ...

Frist

Widersprüche müssen innerhalb von drei Monaten entschieden werden

Entscheidet eine Krankenkasse nicht innerhalb einer gesetzlich vorgeschriebenen Dreimonatsfrist über einen Widerspruch, so muss sie selbst bei einem Verhandlungserfolg die Rechtsanwaltskosten des Klägers zahlen. So entschied am 14.06.2007 das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az. L 16 B 16/07 KR).

Details

Dieses Urteil erfolgte aufgrund folgenden Falles:

Für ihr behindertes Kind wollten die Eltern ein ...

Warenregal

Waren- und Regalauffüller sind keine Selbstständigen

Das Hessische Landessozialgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob Waren- und Regalauffüller selbstständig tätig sind oder in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen.

Mit Urteil vom 07.08.2007 (Az. L 8/14 KR 280/04) kam der 8. Senat des Landessozialgerichts Hessen zu dem Ergebnis, dass Waren- und Regalauffüller in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen und damit sozialversicherungspflichtig ...

Schriftlich

Widersprüche müssen schriftlich erfolgen

Das Internet und die Kommunikation über E-Mails nimmt einen immer größeren Stellenwert im Alltag ein. Doch nicht immer ist eine E-Mail das richtige Kommunikationsmedium.

So hat am 11.07.2007 das Hessische Landessozialgericht beschlossen (Az. L 9 AS 161/07), dass ein Widerspruch, der per E-Mail ohne digitale Signatur eingelegt wurde nicht als formgerecht einzustufen ist.

Klagegegenstand

In einem Fall hatte ein Bezieher von Leistungen der ...

Ferienjob

Alles Wissenswerte zu Ferienjobs!

Naht die Ferienzeit, hat dieses Thema wieder Hochkonjunktur! Ferienjobs – während die einen  sich zu dieser Zeit in den wohlverdienten Urlaub verabschieden oder auf drohende Klausuren vorbereiten, nutzen nicht gerade wenige Schüler und Studenten diese Möglichkeit. Wer verdient sich nicht gerne zusätzliches Taschengeld?

Was bei Ferienjobs zu beachten ist, hat Ihnen der Rentenberater Helmut Göpfert kurz zusammengefasst.

Der klassische ...

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