Gesetzliche Rentenversicherung | GRV

Pflegereform – Rentner haben wieder das Nachsehen

Die große Koalition hat die Pflegereform beschlossen – s. Das bringt die Pflegereform. Kernpunkt der Reform ist ein erweiterter Leistungskatalog bzw. höhere Pflegeleistungen. Und nachdem die Pflegekasse sowieso finanzielle Defizite aufweist, wurde gleichzeitig beschlossen, den Beitragssatz von derzeit 1,7% (bzw. 1,95% für Kinderlose) ab dem 01. Juli 2008 auf 1,95% (bzw. 2,2% für Kinderlose) anzuheben. Als Entlastung wird der ...

Zigarettenautomaten-Auffüller kein unzulässiger Drogenhändler

Ein Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit besteht nur dann, wenn entweder der bisherige Beruf oder ein entsprechender Verweisungsberuf nicht mehr ausgeübt werden kann (s. hierzu Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit).

Nun hatte in zwei verschiedenen Fällen das Bundessozialgericht zu entscheiden, ob eine Tätigkeit als Auffüller von Zigarettenautomaten eine ...

Kein Anspruch auf Witwenrente bei Ehedauer von weniger als einem Jahr

Witwenrente wird bei Eheschließung aus unwiderlegter Versorgungsabsicht nicht gezahlt

Grundsätzlich erhält ein Hinterbliebener keine Witwenrente, wenn die Ehedauer zum Zeitpunkt des Todes kürzer als ein Jahr ist. Hier wird vermutet, dass die Ehe aus Versorgungsgesichtspunkten eingegangen wurde. Diese erste Vermutung kann jedoch widerlegt werden, wenn eindeutige Hinweise darauf vorliegen, dass es sich nicht um eine ...

RV-Pflicht von Pflegepersonen nur bei dauerhafter Pflegetätigkeit

Pflegetätigkeit muss dauerhaft erfolgen

Unter bestimmten Voraussetzungen sind nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen in der Gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert – s. Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen. Hierdurch möchte der Gesetzgeber die ehrenamtliche Tätigkeit honorieren, indem evtl. Lücken, die durch die Pflegetätigkeit entstehen können, geschlossen werden.

Dauerhaftigkeit der ...