Unfallversicherung nimmt Aufgaben sozialer Natur wahr
Mit einem am 05.03.2009 verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof bestätigt, dass das deutsche gesetzliche Unfallversicherungssystem mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht im Einklang steht. Mit diesem Urteil wurde nach Auffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Rechtsklarheit und Rechtssicherheit geschaffen und gleichzeitig die Weichen für die Zukunft der Unfallkassen und Berufsgenossenschaften gestellt.
Hintergrund
Anlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofs war eine Klage eines Stahlbauunternehmens. Das Unternehmen sah in der Pflichtmitgliedschaft bei der zuständigen Berufsgenossenschaft, der Maschinenbau-Berufsgenossenschaft, einen Verstoß gegen die ...
Weiterlesen: Unfallversicherungssystem vom Europäischen Gerichtshof bestätigt
LSG bestätigt umfassenden Unfallversicherungsschutz
Mit einem aktuellen Urteil vom 26.02.2009 bestätigt das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, dass Schüler in Horteinrichtungen einen umfassenden gesetzlichen Unfallversicherungsschutz genießen. Anlass des Urteils war die ablehnende Haltung der Landesunfallkasse Niedersachsen, einen Unfall eines damals 7jährigen Kindes als Arbeitsunfall anzuerkennen.
Der Unfall
Im Dezember 2003 nahm ein 7jähriger Junge an einem Ausflug in ein Schwimmbad ...
Weiterlesen: Schüler in Horteinrichtungen sind unfallversichert
Ein Überfall auf Taxiunternehmer ist als Arbeitsunfall zu qualifizieren
Dass ein Überfall auf einen Taxiunternehmer als Arbeitsunfall zu qualifizieren ist, hat das Sozialgericht Detmold mit einem Urteil (Az. S 1 U 17/08) vom 12.08.2008 entschieden.
Zu dem sozialgerichtlichen Streitverfahren kam es, weil die zuständige Berufsgenossenschaft es abgelehnt hatte, einen Überfall auf den klagenden Taxiunternehmer als Arbeitsunfall anzuerkennen. Konkret ging es um einen Überfall, der sich bereits im ...
Kein Versicherungsschutz bei großen Umwegen
Der Weg von zu Hause an den Ort der Arbeitsstätte und zurück steht grundsätzlich unter dem Versicherungsschutz der Gesetzlichen Unfallversicherung. Ereignet sich auf diesem Weg ein Unfall, so handelt es sich um einen so genannten Wegeunfall.
Das Landessozialgericht Bayern sprach am 26.02.2008 ein Urteil, mit dem über einen Unfall entschieden werden musste, der sich auf einem Umweg von der Arbeitsstätte nach Hause ereignete.
Der Verkehrsunfall am ...
Weiterlesen: Kein Unfallversicherungsschutz bei großen Umwegen
Sozialgericht verneint Schwerhörigkeit als Berufskrankheit
Ein Elektriker beantragte bei seiner zuständigen Berufsgenossenschaft, dass seine Schwerhörigkeit als Berufskrankheit, also als Versicherungsfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung, anerkannt wird.
Da die Berufsgenossenschaft dem Antrag des Versicherten nicht entsprochen hat, beschritt er den Klageweg. Das Sozialgericht Düsseldorf wies mit Gerichtsbescheid vom 24.11.2008 die Klage unter dem Aktenzeichen S 16 U 51/08 ...
Weiterlesen: Schwerhörigkeit eines Elektrikers keine Berufskrankheit
Tod eines Türstehers nach privater Auseinandersetzung ist kein Arbeitsunfall
Der Tod eines Türstehers einer Diskothek wurde in einem aktuellen Urteil des Hessischen Landessozialgerichts, welches am 21.01.2009 veröffentlicht wurde, (Az. L 3 U 15/06) nicht als Versicherungsfall der Gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt.
Bereits im November 1999 verstarb ein Türsteher einer Diskothek, als dieser durch Messerstiche schwer verletzt wurde. Der Täter, der von der Diskothek Hausverbot ...
