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Rentenberater
Helmut Göpfert

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Unfallversicherungsschutz Kinder in Tageseinrichtungen
Kinder in Tageseinrichtung

Bundessozialgericht vom 18.01.2011, Az. B 2 U 15/10 R

In einem Urteil vom 18.01.2011 kommt das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 2 U 15/10 R zu dem Ergebnis, dass für Kinder, die in Tageseinrichtungen betreut werden, nur bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ein Unfallversicherungsschutz durch die Gesetzliche Unfallversicherung besteht.

Das Bundessozialgericht musste über einen Fall entscheiden, in dem eine im September 1978 geborene Klägerin im Jahr 1998 einen Unfall erlitt. Die Klägerin ist behindert und besuchte während ihrer Schulzeit eine Förderschule. Am 10.08.1998 nahm sie an einer von der Tageseinrichtung des Vereins Lebenshilfe organisierten und veranstalteten Ferienfreizeit teil. An diesem Tag fand ein Grillabend statt ...

Trunkenheit

Absolute Fahruntüchtigkeit schließt Unfallrente aus

Die Gesetzliche Unfallversicherung gewährt einen Unfallversicherungsschutz für Unfälle, die Versicherte während einer versicherten Tätigkeit erleiden. Der Unfallversicherungsschutz erstreckt sich auch auf die Wege, die ein Beschäftigter von zu Hause in den Betrieb und wieder zurück zurücklegen muss. Es handelt sich hier um einen Wegeunfall, für deren Folgen der Gesetzliche Unfallversicherungsträger Leistungen gewährt. Der Leistungskatalog ...

Fußball

Unfall bei Fußballspiel während Dienstreise

Zum Unfallversicherungsschutz während eines Fußballspiels hat jetzt der 3. Senat am Hessischen Landessozialgericht ein Urteil gefällt. Geklagt hatte ein 49-jähriger Leiter eines Baumarktes, der sich bei einem Fußballspiel eine Verletzung zugezogen hatte. Mit dem Urteil vom 15. März 2011 (Az. L 3 U 64/06) wiesen die Richter die Klage ab und stellten damit klar, dass der Versicherungsschutz durch die Berufsgenossenschaften Freizeitaktivitäten nicht ...

Streichen Hausgiebel

Hilfetätigkeiten müssen wirtschaftlichen Wert haben

Beschäftigte haben kraft Gesetzes einen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Damit kommt der Unfallversicherungsträger grundsätzlich für alle Unfälle auf, die ein Arbeitnehmer während seiner beruflichen Tätigkeit und auch auf den Wegen von zu Hause zur Arbeitsstätte und zurück erleidet. Vom gesetzlichen Unfallversicherungsschutz werden auch Personen erfasst, die wie Arbeitnehmer tätig werden. Hierunter fallen unter anderem Tätigkeiten, die ...

Reiten

Sturz vom Pferd war kein Arbeitsunfall

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte am 25.01.2011 per Urteil (Az. L 9 U 267/06) entschieden, dass ein Reitunfall eines damals 28jährigen Reiters nicht als gesetzlicher Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Damit unterlag der Kläger in der zweiten sozialgerichtlichen Instanz, der aufgrund des Unfalls eine Querschnittslähmung erlitten hat.

Unfallhergang

An einem Sommerabend ritt der Kläger mit zwei Bekannten aus und kehrte in einer Gaststätte ...

Familie

Gesetzlicher UV-Schutz erstreckt sich nicht auf familiäre Gefälligkeiten

Arbeitnehmer haben während ihrer beruflichen Tätigkeit und auf den Wegen zur und von der Arbeitsstätte einen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Der Unfallversicherungsschutz erstreckt sich auch auf Personen, die wie Arbeitnehmer tätig werden. Erleidet jedoch ein Student, der bei Eigenbauarbeiten der Eltern mithilft einen Unfall, wird dieser nicht vom Versicherungsschutz der Gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Zu ...

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