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Rentenberater
Helmut Göpfert

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Beinahe-Unfall kann Arbeitsunfall sein
Bahn

Beinahe-Unfall kann grundsätzlich gesetzlicher Arbeitsunfall sein

In seinen Urteilen vom 29.11.2011 (Az. B 2 U 10/11 R und B 2 U 23/10 R) musste sich das Bundessozialgericht mit zwei Ereignissen eines Lokführers beschäftigten, ob diese als Arbeitsunfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt werden können. Bei diesen Ereignissen passierte kein Unfall im klassischen Sinne, allerdings trug der Kläger posttraumatische Störungen davon. Zuvor hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (die zweite sozialgerichtliche Instanz) eine andere Auffassung als das Bundessozialgericht vertreten – s. auch Schock nach Schnellbremsung der S-Bahn kein Arbeitsunfall.

Hintergrund

Ein Lokführer musste im März und im Juni 2007 – also ...

Fußball

Urteil Bayerisches Landessozialgericht vom 25.10.2011, Az. L 3 U 52/11

Mit Urteil vom 25.10.2011 entschied das Bayerische Landessozialgericht über die Klage eines Busfahrers, der während einer Pause einen Unfall erlitten hat und diesen als Arbeitsunfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung anerkannt bekommen wollte.

Unfallhergang

Der Kläger ist von Beruf Busfahrer und fuhr am Unfalltag eine Reisegruppe zu einem in München stattfindenden Fußball-Pokalspiel. Während des Fußballspiels ...

Polizei

Landessozialgericht verneint Anspruch auf Witwenrente

Wird jemand bei einer betriebsbedingten Autofahrt ermordet und steht der Tod nicht im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit, handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall im Sinne der Gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg per Beschluss vom 22.11.2011 (Az. L 2 U 5633/10). Zu dem Rechtstreit kam es, weil die hinterbliebene Ehefrau eine Witwenrente beantragt hatte, welche der zuständige ...

Landwirtschaft

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 28.06.2011, Az. L 3 U 134/09

Beschäftigte sind während ihrer beruflichen Tätigkeit gesetzlich unfallversichert. Ereignet sich während dieser beruflichen Tätigkeit ein Unfall, handelt es sich grundsätzlich um einen Arbeitsunfall, für dessen Folgen der zuständige Unfallversicherungsträger Leistungen erbringt. In den Genuss des Unfallversicherungsschutzes kommen auch Personen, die wie Beschäftigte tätig werden (sogenannte Wie-Beschäftigte). Allerdings ...

Illegale Beschäftigung

Unfallversicherungsschutz trotz illegaler Beschäftigung

Der 9. Senat des Hessischen Landessozialgerichtes (LSG) hat jetzt ein Urteil zur Unfallversicherung von abhängig Beschäftigten gefällt, das aufhorchen lässt. Danach steht auch solchen Arbeitnehmern, die ihre Tätigkeit illegal ausüben, der Schutz der Unfallversicherung zu.

In dem Fall, über den die Richter des Landessozialgerichts zu urteilen hatten, handelte es sich um eine schwere Verletzung durch die Einwirkung von elektrischem Strom ...

Betriebsfeier

Arbeitsunfall lag nach betrieblicher Abschiedsfeier nicht vor

Nimmt ein Arbeitnehmer am letzten Arbeitstag an einer vom Arbeitgeber veranstalteten Abschiedsfeier teil und dauert diese länger als zwei Stunden, besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz mehr. Zu diesem Ergebnis kam das Sozialgericht Berlin mit Urteil vom 09.12.2010 (Az. S 98 U 794/08).

Unfall auf dem Heimweg von der Abschiedsfeier

Ein Arbeitnehmer arbeitete für einen gemeinnützigen Verein. Im Rahmen eines ...

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