LSG lehnt Anerkennung einer Berufskrankheit ab
Mit Urteil vom 29.10.2013 hat das Hessische Landessozialgericht (Aktenzeichen: L 3 U 28/10) die Berufung eines Versicherten zurückgewiesen, der seinen Tennisellenbogen als Berufskrankheit anerkannt haben wollte. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Nach Ansicht des Klägers ist der Tennisellenbogen auf seine Berufstätigkeit am Computer zurückzuführen.
Hintergrund
Neben den Arbeitsunfällen und den Wegeunfällen zählen auch die Berufskrankheiten zu den Versicherungsfällen der Gesetzlichen Unfallversicherung. Nach der gesetzlichen Definition in § 9 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) handelt es sich bei Krankheiten dann um Berufskrankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung ...
Landessozialgericht Thüringen vom 06.02.2014, L 1 U 555/10
Die Berufung eines Klägers gegen ein Urteil des Sozialgerichtes Gotha wurde vom Thüringer Landesgericht zurückgewiesen. Es ging dabei um die Ablehnung einer Yersinieninfektion – eine von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheit. Diese Infektion und deren Folgen sollte als Berufskrankheit (BK) Nr. 3102 anerkannt werden.
Im vorliegenden Fall handelte es sich um einen Beschäftigten der Stadtwerke. In einem Zeitraum von vier Jahren ...
Weiterlesen: Yersinien-Bakterien-Infektion ist keine Berufskrankheit
Urteil Bayerisches Landessozialgericht vom 27.03.2013, L 2 U 516/11
Im Allgemeinen wird angenommen, dass tatsächlich nur am Arbeitsplatz Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht. Dass dem nicht so ist, beweist der Fall einer Frau die ihre Schwiegermutter pflegte und sich im Rahmen dieser Pflegeleistungen auf dem Weg zum Geldautomaten verletzte.
Bei erforderlichen Arbeitswegen besteht Versicherungsschutz
Die Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen ...
Weiterlesen: Sturz beim Geldabheben für Pflegebedürftige unfallversichert
Berufliche Schadstoffbelastung konnte wegen Zigarettenkonsum nicht nachgewiesen werden
Berufskrankheiten sind Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung. Erleidet ein Beschäftigter eine Berufskrankheit, kommt für die hierfür erforderlichen Leistungen der gesetzliche Unfallversicherungsträger auf. Verstirbt ein Versicherter aufgrund einer Berufskrankheit, sehen die gesetzlichen Vorschriften sogar die Zahlung einer Hinterbliebenenrente vor.
Das Hessische Landessozialgericht musste ...
Weiterlesen: Zigarettenkonsum und Beurteilung Berufskrankheit
Urteil Bayerisches Landessozialgericht vom 31.10.2013, 17 U 180/12
Das Bayerische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 31.10.2013 (Az. 17 U 180/12) entschieden, dass ein Unternehmer, der seine Geschäftsfahrt unterbricht, um sein sonst überwiegend privat genutztes Fahrzeug zu waschen und sich dabei verletzt, keinen Arbeitsunfall im Sinne des Gesetzes erleidet.
Zur Sachlage
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen selbstständigen Drogerieinhaber, der neben seiner Drogerie noch ...
Unfall auf Abwegen nicht unfallversichert
Beschäftigte sind während ihrer beruflichen Tätigkeit gesetzlich unfallversichert. Ereignet sich während der Tätigkeit ein Unfall, handelt es sich grundsätzlich um einen Arbeitsunfall, für dessen Kosten der gesetzliche Unfallversicherungsträger aufkommt. Allerdings ist der gesetzliche Unfallversicherungsschutz nicht allumfassend. So verneinte dies das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 29.02.2012, Az. L 3 U 151/08.
Der ...
Weiterlesen: Unachtsamkeit schließt Unfallversicherungsschutz aus
