Landessozialgericht Thüringen vom 06.02.2014, L 1 U 555/10
Die Berufung eines Klägers gegen ein Urteil des Sozialgerichtes Gotha wurde vom Thüringer Landesgericht zurückgewiesen. Es ging dabei um die Ablehnung einer Yersinieninfektion – eine von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheit. Diese Infektion und deren Folgen sollte als Berufskrankheit (BK) Nr. 3102 anerkannt werden.
Im vorliegenden Fall handelte es sich um einen Beschäftigten der Stadtwerke. In einem Zeitraum von vier Jahren hatte er sich im Rahmen seiner Tätigkeit um die Biomüllentsorgung zu kümmern. Hier musste er die Biomülltonnen vom Straßenrand zum Müllfahrzeug bringen, diese dann auf die Ladevorrichtung stellen, über die entsprechende Hydraulik lehren und zum ...
Weiterlesen: Yersinien-Bakterien-Infektion ist keine Berufskrankheit
Urteil Bayerisches Landessozialgericht vom 27.03.2013, L 2 U 516/11
Im Allgemeinen wird angenommen, dass tatsächlich nur am Arbeitsplatz Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht. Dass dem nicht so ist, beweist der Fall einer Frau die ihre Schwiegermutter pflegte und sich im Rahmen dieser Pflegeleistungen auf dem Weg zum Geldautomaten verletzte.
Bei erforderlichen Arbeitswegen besteht Versicherungsschutz
Die Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen ...
Weiterlesen: Sturz beim Geldabheben für Pflegebedürftige unfallversichert
Berufliche Schadstoffbelastung konnte wegen Zigarettenkonsum nicht nachgewiesen werden
Berufskrankheiten sind Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung. Erleidet ein Beschäftigter eine Berufskrankheit, kommt für die hierfür erforderlichen Leistungen der gesetzliche Unfallversicherungsträger auf. Verstirbt ein Versicherter aufgrund einer Berufskrankheit, sehen die gesetzlichen Vorschriften sogar die Zahlung einer Hinterbliebenenrente vor.
Das Hessische Landessozialgericht musste ...
Weiterlesen: Zigarettenkonsum und Beurteilung Berufskrankheit
Urteil Bayerisches Landessozialgericht vom 31.10.2013, 17 U 180/12
Das Bayerische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 31.10.2013 (Az. 17 U 180/12) entschieden, dass ein Unternehmer, der seine Geschäftsfahrt unterbricht, um sein sonst überwiegend privat genutztes Fahrzeug zu waschen und sich dabei verletzt, keinen Arbeitsunfall im Sinne des Gesetzes erleidet.
Zur Sachlage
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen selbstständigen Drogerieinhaber, der neben seiner Drogerie noch ...
Unfall auf Abwegen nicht unfallversichert
Beschäftigte sind während ihrer beruflichen Tätigkeit gesetzlich unfallversichert. Ereignet sich während der Tätigkeit ein Unfall, handelt es sich grundsätzlich um einen Arbeitsunfall, für dessen Kosten der gesetzliche Unfallversicherungsträger aufkommt. Allerdings ist der gesetzliche Unfallversicherungsschutz nicht allumfassend. So verneinte dies das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 29.02.2012, Az. L 3 U 151/08.
Der ...
Weiterlesen: Unachtsamkeit schließt Unfallversicherungsschutz aus
Keine Witwenrente nach tödlichem Zeltaufbau
Vom Versicherungsschutz der Gesetzlichen Unfallversicherung werden nicht nur Beschäftigte erfasst. Auch für sogenannte Wie-Beschäftigte kann ein Versicherungsschutz bestehen; dies sind Personen, die ähnlich wie Beschäftigte tätig werden. Die Rechtsgrundlage hierfür ist § 2 Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII).
Das Hessische Landessozialgericht hatte am 30.04.2013 ein Urteil gesprochen mit dem entschieden wurde, ob ein Vereinsmitglied ...
