Allgemeines zur Sozialversicherung

Beschäftigung von Altersrentnern und die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung

Gegen Arbeitsentgelt Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Besonderheiten sind jedoch dann zu beachten, wenn es sich bei dem Beschäftigten zugleich um einen Altersrentner handelt. Hinsichtlich der Beurteilung der Versicherungs- und Beitragspflicht im Zweig der Gesetzlichen Rentenversicherung haben sich ...

Ehrenamtliches Engagement durch Bundessozialgericht gestärkt

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Grundsatzurteil vom 16.08.2017 (Az. B 12 KR 14/16 R) über die versicherungsrechtliche Beurteilung des Inhabers eines Ehrenamtes entschieden. Hierbei wurde durch den 12. Senat des Bundessozialgerichts die Rechtsprechung zu Inhabern von Ehrenämtern entsprechend fortgeführt.

Es wurde dabei festgestellt, dass bei ehrenamtlichen Tätigkeiten kein spezielles Gegenseitigkeitsverhältnis ...

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, Az. L 1 KR 157/16

Während für einen abhängig Beschäftigten eine Sozialversicherungspflicht besteht, sind für selbstständig Tätige keine Beiträge zu den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosenversicherung) durch den Auftraggeber zu entrichten. Teilweise gibt es bei den Beteiligten unterschiedliche Auffassungen, was die Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen ...

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, L 1 KR 57/16

Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung). Handelt es sich allerdings um Selbstständige, liegt keine Versicherungspflicht vor.

Teilweise weisen Tätigkeiten Merkmale auf, welche sowohl für eine Beschäftigung als auch für eine selbstständige Tätigkeit sprechen. In diesem Fall können die ...