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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Befangenheit bei ärztlichen Sachverständigen
Gutachter

Wann ein ärztlicher Sachverständiger befangen ist

Wann ist ein ärztlicher Sachverständiger befangen und muss während eines sozialgerichtlichen Verfahrens abgelehnt werden? Hier musste sich kürzlich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen positionieren. Lesen Sie hier, was das LSG mit Beschluss vom 26.10.2007 (Az. L 5 B 23/07 KR) entschieden hat.

Hintergrund

Ein Versicherter wollte von seiner Krankenkasse für einen längeren Zeitraum Krankengeld gezahlt bekommen. Daher hatte das zuständige Sozialgericht den medizinischen Sachverhalt mittels einer Beweisanordnung ermittelt. Als Sachverständige wurde eine Orthopädin bestimmt, die den Versicherten in ihren Praxisräumen gutachterlich untersucht hat.

Nachdem das Gutachten ...

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Bezugsgröße

Die Bezugsgröße (§ 18 SGB IV) wurde bereits im Jahr 1977 eingeführt und dient der Übersichtlichkeit und Vereinfachung von Verwaltungsabläufen. Sie spiegelt das durchschnittliche Arbeitsentgelt aller Rentenversicherten des vorvergangenen Kalenderjahres wieder und wird durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Voraus für jedes Kalenderjahr bekannt gegeben. Bei der Bezugsgröße handelt es sich um eine bedeutende Rechengröße in der Sozialversicherung.

In der ...

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Kindererziehungszeit

Bei Kindererziehungszeiten handelt es sich um rentenrechtliche Zeiten (also im gesetzlichen Rentenrecht) der Erziehung eines Kindes. Bei Geburten vor dem 01.01.1992 galten bis Juni 2014 Kindererziehungszeiten im Umfang von einem Jahr als Pflichtbeitragszeiten. Bei Geburten nach dem 31.12.1991 sind dies drei Jahre.

Das am 23. Mai 2014 vom Bundestag verabschiedete RV-Leistungsverbesserungsgesetz sieht ab Juli 2014 Kindererziehungszeiten im Umfang von zwei Jahren vor, wenn ...

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Der Beitragsnachweis

Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist durch den Arbeitgeber für jeden Entgeltabrechnungszeitraum der Krankenkasse als Einzugsstelle nachzuweisen. Für diesen Nachweis bzw. für diese Meldung ist der Beitragsnachweis zu verwenden.

Inhalt des Beitragsnachweises

Im Beitragsnachweis werden die abzuführenden Beiträge, getrennt nach Beitragsgruppen aufgeführt. Ab dem Kalenderjahr 2008 ist der Abgabetermin für den Beitragsnachweis durch den Gesetzgeber einheitlich ...

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Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen löst ab dem 01.07.2008 die bestehenden sieben Krankenkassenverbände ab.

Der neue Verband wird die Belange und Interessen der Gesetzlichen Krankenversicherung auf Bundesebene vertreten. Hauptaufgabe wird sein, die Rahmenbedingungen für einen intensiveren Wettbewerb unter den Krankenkassen zu verbessern, damit die Qualität und die Wirtschaftlichkeit der Versorgung erhöht wird.

Verträge

Schließt der ...

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Der Bundeszuschuss für die GRV

Die Ausgaben der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) werden in erster Linie durch Beiträge finanziert, ein beträchtlicher Anteil aber auch durch einen Zuschuss des Bundes. Diesen Zuschuss bezeichnet man als Bundeszuschuss.

Da die Rentenversicherungsträger einige Leistungen übernehmen, die nicht auf die Beitragszahler begrenzt sind, können diese Leistungen nicht ausschließlich durch die Beitragseinnahmen gedeckt werden.

Daher werden – um die ...

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