Bundessozialgericht vom 09.10.2012, Az. B 5 R 8/12 R
Mit Urteil vom 09.10.2012 hatte das Bundessozialgericht den Hinzuverdienst bzw. die Bewertung eines Arbeitseinkommens und Rückforderung einer Rente zu beurteilen, wenn ein Steuerbescheid später eingereicht wird.
In dem Verfahren ging es darum zu beurteilen ob die Rückforderung einer vollen Erwerbsminderungsrente rechtmäßig war, weil die Hinzuverdienstgrenze überschritten wurde (Az. B 5 R 8/12 R).
Zum Fall
Der zuständige Rentenversicherungsträger hatte einem Versicherten auf seinen Antrag hin eine volle Erwerbsminderungsrente als Zeitrente vom 01.09.2004 bis 28.02.2007 genehmigt. Der Versicherte hatte in seinem Rentenantrag angegeben, bis Februar 2004 als Geschäftsführer einer GmbH ...
Weiterlesen: Rückforderung der Rente bei später vorgelegtem Steuerbescheid
Die Hinzuverdienstgrenzen für das Jahr 2014
Bezieher einer Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente) oder Erwerbsunfähigkeitsrente (EU-Rente) müssen Hinzuverdienstgrenzen beachten. Werden die Hinzuverdienstgrenzen überschritten, kann der Rentenanspruch entweder komplett entfallen oder die Rentenzahlung erfolgt nur noch in geminderter Höhe.
Die folgenden Hinzuverdienstgrenzen für das Kalenderjahr 2014 betreffen die Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrenten. Dies sind Renten, welche nach dem „alten“ ...
Erwerbsminderungsrenten und Hinzuverdienstgrenzen im Jahr 2014
Renten wegen Erwerbsminderung können von der Gesetzlichen Rentenversicherung – sofern sämtliche Voraussetzungen vorliegen – nur dann gewährt werden, wenn gesetzlich definierte Hinzuverdienstgrenzen nicht überschritten werden. Das heißt, dass die zuständige Rentenkasse bei einem Anspruch auf Erwerbsminderungsrente prüft, ob es zu einer Rentenkürzung oder sogar zum vollständigen Entfall der Rentenzahlung kommt, sofern neben der Rente ...
Hinzuverdienstgrenzen Altersfrührentner werden 2014 erhöht
Für alle Rentner, die eine Altersrente vor Erreichen der Regelaltersgrenze erhalten, gelten ab Januar 2014 höhere Hinzuverdienstgrenzen, sofern die Altersrente als Teilrente ausgezahlt werden kann.
Allgemeines
Nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 34 SGB VI) darf eine Altersrente vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur dann geleistet werden, wenn die Hinzuverdienstgrenzen nicht überschritten werden. Werden die Hinzuverdienstgrenzen ...
Renten können 2014 um zirka 2 Prozent steigen
Der aktuelle Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung verspricht für die etwa 20 Millionen Rentner in Deutschland im Jahr 2014 eine Rentensteigerung von etwa zwei Prozent. Die Renten werden immer zum 01. Juli eines Jahres erhöht.
Zwar wird die genaue Höhe der Rentensteigerung zum 01.07.2014 erst im März 2014 bekannt gegeben, doch die vorliegenden Daten – sowohl des Statistischen Bundesamtes wie auch der Rentenversicherung – versprechen eine ...
Bundessozialgericht vom 19.10.2011, Az. B 13 R 33/11 R
Ist trotz einer kürzer als ein Jahr dauernden Ehe ein Anspruch auf Witwenrente gegeben? Diese Frage musste das Bundessozialgericht am 19.10.2011 (B 13 R 33/11 R) entscheiden. Ein Anspruch auf eine Witwen- bzw. Witwerrente besteht nämlich nur dann, wenn es sich um keine Versorgungsehe handelt. Nach den gesetzlichen Vorschriften wird bei einer kurzen Ehedauer grundsätzlich von einer Versorgungsehe ausgegangen. Die Annahme einer ...
