Leistungsrecht der Rentenversicherung

Bundessozialgericht bestätigt Rentenabschläge bei Erwerbsminderungsrenten

Ein Thema hat über viele Jahre hinweg die Invalidenrentner beschäftigt – nämlich, ob die Abschläge bei den Erwerbsminderungsrenten korrekt sind oder nicht. Dabei haben die Rentner und deren Rechtsvertreter die Auffassung vertreten, dass die Rentenkassen bei den Erwerbsminderungsrenten, die vor dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen werden, keinen Abschlag in Höhe von 10,8 Prozent berechnen dürfen. Rückenwind ...

Trotz GdB von 80 besteht kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente

Mit Urteil vom 17.06.2008 (Az. L 3 R 1185/07) hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entscheiden, dass ein Grad der Behinderung (GdB) von 80 und das Merkzeichen „G“ (erhebliche Gehbehinderung) für eine Versicherte keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente rechtfertigt.

Für eine Türkin, die im Jahr 1950 geboren wurde, hatte das Versorgungsamt einen Grad der Behinderung von 80 festgestellt und gleichzeitig ...

Prozentual höherer Anteil von Erwerbsminderungsrentnern

Die Rentenversicherer verzeichneten im Jahr 2007 einen steigenden Anteil der „neuen“ Erwerbsminderungsrentner unter den Versicherten, die letztes Jahr in Rente gingen. Insgesamt haben die Rentenversicherungsträger letztes Jahr ca. 866.000 Renten bewilligt, hiervon waren 161.515 Bewilligungen für Erwerbsminderungsrenten. Dies entspricht einem prozentualen Anteil von annähernd 18,7 Prozent.

Anteil in Vergangenheit gesunken

Wie ...

Bundessozialgericht bestätigt Rentenabschläge bei EM-Renten

Die Rentenversicherungsträger vermindern eine Erwerbsminderungsrente, die vor dem 60. Lebensjahr in Anspruch genommen wird, um einen Abschlag in Höhe von 10,8 Prozent. Dass diese Praxis nicht mit den gesetzlichen Bestimmungen in Einklang zu bringen ist, hatte der 4. Senat des Bundessozialgerichts bereits am 16.05.2006 in einem konkreten Fall entschieden.

Die Rentenkassen teilen jedoch die Auffassung des Bundessozialgerichts vom ...