Leistungsrecht der Rentenversicherung

Urteil des LSG Thüringen L 3 R 807/05

Das Thüringer Landessozialgericht entschied mit seinem Urteil L 3 R 807/05 über die Frage, ob die Zahlungen einer bereits genehmigten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit wieder eingestellt werden können, wenn sich der Gesundheitszustand des Rentenbeziehers, bzw. der Rentenbezieherin bessert. In dem konkreten Klagefall kamen die Richter zu dem Ergebnis, dass die Aufhebung der Erwerbsunfähigkeitsrente rechtmäßig war.

Der Klagefall

Es ging konkret um ...

Az. L 2 (18) KN 137/04, Landessozialgericht NRW vom 06.03.2008

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen legte in seinem Urteil vom 06.03.2008 fest, dass der Beruf des Auffüllers von Zigarettenautomaten im Rahmen eines Verfahrens um Erwerbsunfähigkeitsrente nicht als Verweisungsberuf gelten kann. Eine solche Verweisungsklausel kann nur angewandt werden, wenn der Beruf, an den verwiesen wird, auf dem Arbeitsmarkt als gängig anzusehen ist.

Wie kam es zur Klage?

Der zum Zeitpunkt der ...

LSG Bayern, Az.: L 19 R 558/05 vom 19.12.2007

Mit der Entscheidung vom 19.12.07 legte der Senat fest, dass eine depressive Episode nicht dazu führt, eine Erwerbsunfähigkeitsrente zu beziehen.

Die Vorgeschichte

Die Klägerin hatte nur zwei Jahre in ihrem erlernten Beruf als Frisörin gearbeitet, anschließend war sie als angelernte Mitarbeiterin in einem Zahnlabor tätig. Ab dem Jahr 2001 war sie als Bandarbeiterin in einem Industriebetrieb beschäftigt, aus dem sie nur zwei Jahre später ...

Weiter steigende Bedeutung der Regelaltersrente

Ab dem Jahr 2012 wird die Regelaltersgrenze, die aktuell noch beim 65. Lebensjahr liegt, schrittweise auf das 67. Lebensjahr erhöht. Mit Erreichen der Regelaltersgrenze besteht der Anspruch auf die Regelaltersrente. Diese Altersrente ist der „Klassiker“ unter den Altersrenten, da diese die geringsten Zugangsvoraussetzungen fordert und gleichzeitig abschlagsfrei in Anspruch genommen werden kann.

Neben der Regelaltersrente gibt es eine Reihe ...