Reparaturkosten eines Türöffnungssystems

Am 25.01.2017 musste das Bundessozialgericht über einen Fall entscheiden, in dem ein Pflegebedürftiger von seiner Pflegekasse die Reparaturkosten seines elektrischen Türöffnungssystems nicht übernommen bekommen hat. Das elektrische Türöffnungssystem wurde einige Jahre zuvor von der Pflegekasse im Rahmen der wohnumfeldverbessernden Maßnahmen nach § 40 Abs. 4 SGB XI übernommen.

Der Klagefall

Geklagt hatte ein Pflegebedürftiger, der an ...

Urteil Bundessozialgericht vom 20.04.2016, Az. B 3 P 4/14 R

Die Verhinderungspflege ist eine Leistung der Sozialen Pflegeversicherung, die bei Verhinderung der Pflegeperson gewährt werden kann, die einen Pflegebedürftigen im häuslichen Bereich pflegt. Voraussetzung ist, dass für den Pflegebedürftigen mindestens der Pflegegrad 2 bestätigt wurde. Die Verhinderungspflege – auch Ersatzpflege genannt – steht für die Dauer von kalenderjährlich sechs Wochen zur Verfügung, der ...

Änderung bei vollstationären Pflegeleistungen 2017

Zum 01.01.2017 wurde mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz die bislang umfangreichste Reform der Sozialen Pflegeversicherung seit deren Einführung im Jahr 1995 umgesetzt. Einerseits wurde der Begriff der Pflegebedürftigkeit komplett neu definiert. Andererseits wurden die bisherigen drei Pflegestufen in fünf Pflegegrade übergeleitet. Darüber hinaus kam es auch noch bei den Vergütungen der vollstationären Pflege zu umfangreichen ...

Höhere Leistungen und höhere Beiträge

Zum 01.01.2017 wurde der Begriff der Pflegebedürftigkeit komplett neu definiert. Die bisherigen Pflegestufen wurden in Pflegegrade überführt. Für die Pflegebedürftigen bedeuten die umfangreichen Änderungen einerseits mehr Leistungen und für die Beitragszahler aber auch höhere Beiträge.

Beitragssatz wurde angehoben

Der Beitragssatz zur Sozialen Pflegeversicherung wurde um 0,2 Prozent angehoben. Ab dem 01.01.2017 beträgt der Beitragssatz 2,55 ...