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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
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Elektrorollstuhl vom Bundessozialgericht genehmigt
Rechtsprechung Bundessozialgericht

Speedy-Bike wird von Krankenkasse bezahlt

Mit Urteil vom 18.05.2011 hat das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 3 KR 7/10 R in letzter Instanz über einen Rechtsstreit entschieden, in dem das Sozialgericht und das Landessozialgericht zu unterschiedlichen Auffassungen kamen. In dem Klagefall ging es um die Kostenübernahme für einen Elektrorollstuhl – um ein sogenanntes Speedy-Bike – welches von der Krankenkasse abgelehnt wurde. Die Richter des höchsten Sozialgerichts Deutschlands kamen nun zu der Auffassung, dass die Krankenkasse in dem Einzelfall die Kosten für den beantragten speziellen Rollstuhl übernehmen muss. Mit dem Urteil wird jedoch auch verdeutlicht, dass nicht jeder Antrag eines Versicherten auf ein bestimmtes ...

Matratzenbezüge

Matratzenbezüge für Allergiker

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Allergiker von Ihrer Krankenkasse die Kosten für Matratzenbezüge bezahlt. So hatte ein Kläger vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt mit seiner Klage Erfolg, da die Krankenkasse die antiallergenen Matratzenbezüge zu Unrecht abgelehnt hatte.

Der Klagefall

Zu dem Klagefall kam es, weil ein Versicherter unter Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bei seiner Krankenkasse die Kosten für zwei Matratzenbezüge beantragt hatte ...

Rollstuhl

Kein Anspruch auf Elektro-Rollstuhl bei ausreichender Selbstständigkeit

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 26.06.2010 unter dem Aktenzeichen L 16 KR 45/09 ein interessantes Urteil gesprochen, mit dem einem Versicherten ein beantragter Elektro-Rollstuhl abgelehnt wurde. Interessant ist das Urteil deshalb, weil erstmals durch ein deutsches Sozialgericht das nähere räumliche Umfeld eines Versicherten konkret beschrieben wurde.

Anspruch auf Hilfsmittel

Ein Versicherter der ...

Paragraph

Wartungskosten müssen von Krankenkasse getragen werden

Mit Urteil vom 10.03.2010 hat das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 3 KR 1/09 R entschieden, dass von einer gesetzlichen Krankenkasse die Wartungs- und Reparaturkosten für ein Hilfsmittel auch dann zu übernehmen sind, wenn die Anschaffung des Hilfsmittels nicht befürwortet wurde. In dem Rechtstreit wurde damit einem Versicherten bestätigt, dass er für sein selbst beschafftes künstliches Kniegelenk, ein sogenanntes C-Leg, die ...

Bundessozialgericht

Kasse muss für hochgradig Schwerhörige Lichtsignalanlage übernehmen

In einem aktuellen Urteil vom 29.04.2010 entschied das Bundessozialgericht, dass ein hochgradig Schwerhöriger einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine Lichtsignalanlage gegenüber der Gesetzlichen Krankenversicherung hat. Das Urteil wurde unter dem Aktenzeichen B 3 KR 5/09 R gesprochen.

Die Klage

Eine Versicherte, die an einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit leidet, beantragte bei ihrer Krankenkasse die ...

Sportrollstuhl

Sportrollstuhl für Sportvereinstätigkeiten nicht von Krankenkasse

Ein Behinderter, der bereits von der Krankenkasse mit einem Aktivrollstuhl versorgt wurde, hat keinen weiteren Anspruch auf die Versorgung mit einem Sportrollstuhl. Dies entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 21.01.2010, welches unter dem Aktenzeichen L 5 KR 165/09 gesprochen wurde. Das Urteil wurde am 18.05.2011 vom Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 3 KR 10/10 R bestätigt, nachdem Revision ...

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