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Rentenberater
Helmut Göpfert

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Elektrorollstuhl vom Bundessozialgericht genehmigt
Rechtsprechung Bundessozialgericht

Speedy-Bike wird von Krankenkasse bezahlt

Mit Urteil vom 18.05.2011 hat das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 3 KR 7/10 R in letzter Instanz über einen Rechtsstreit entschieden, in dem das Sozialgericht und das Landessozialgericht zu unterschiedlichen Auffassungen kamen. In dem Klagefall ging es um die Kostenübernahme für einen Elektrorollstuhl – um ein sogenanntes Speedy-Bike – welches von der Krankenkasse abgelehnt wurde. Die Richter des höchsten Sozialgerichts Deutschlands kamen nun zu der Auffassung, dass die Krankenkasse in dem Einzelfall die Kosten für den beantragten speziellen Rollstuhl übernehmen muss. Mit dem Urteil wird jedoch auch verdeutlicht, dass nicht ...

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Matratzenbezüge

Matratzenbezüge für Allergiker

Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Allergiker von Ihrer Krankenkasse die Kosten für Matratzenbezüge bezahlt. So hatte ein Kläger vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt mit seiner Klage Erfolg, da die Krankenkasse die antiallergenen Matratzenbezüge zu Unrecht abgelehnt hatte.

Der Klagefall

Zu dem Klagefall kam es, weil ein Versicherter unter Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung ...

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Rollstuhl

Kein Anspruch auf Elektro-Rollstuhl bei ausreichender Selbstständigkeit

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 26.06.2010 unter dem Aktenzeichen L 16 KR 45/09 ein interessantes Urteil gesprochen, mit dem einem Versicherten ein beantragter Elektro-Rollstuhl abgelehnt wurde. Interessant ist das Urteil deshalb, weil erstmals durch ein deutsches Sozialgericht das nähere räumliche Umfeld eines Versicherten konkret ...

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Paragraph

Wartungskosten müssen von Krankenkasse getragen werden

Mit Urteil vom 10.03.2010 hat das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 3 KR 1/09 R entschieden, dass von einer gesetzlichen Krankenkasse die Wartungs- und Reparaturkosten für ein Hilfsmittel auch dann zu übernehmen sind, wenn die Anschaffung des Hilfsmittels nicht befürwortet wurde. In dem Rechtstreit wurde damit einem Versicherten bestätigt, dass er für ...

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Bundessozialgericht

Kasse muss für hochgradig Schwerhörige Lichtsignalanlage übernehmen

In einem aktuellen Urteil vom 29.04.2010 entschied das Bundessozialgericht, dass ein hochgradig Schwerhöriger einen Anspruch auf Kostenübernahme für eine Lichtsignalanlage gegenüber der Gesetzlichen Krankenversicherung hat. Das Urteil wurde unter dem Aktenzeichen B 3 KR 5/09 R gesprochen.

Die Klage

Eine Versicherte, die an einer an Taubheit ...

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Sportrollstuhl

Sportrollstuhl für Sportvereinstätigkeiten nicht von Krankenkasse

Ein Behinderter, der bereits von der Krankenkasse mit einem Aktivrollstuhl versorgt wurde, hat keinen weiteren Anspruch auf die Versorgung mit einem Sportrollstuhl. Dies entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 21.01.2010, welches unter dem Aktenzeichen L 5 KR 165/09 gesprochen wurde. Das Urteil wurde am 18.05.2011 ...

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Therapiedreirad

Therapiedreirad zählt als Hilfsmittel im Sinne der GKV

Mit Urteil vom 17.12.2009 hat das Landessozialgericht Darmstadt unter dem Aktenzeichen L 8 KR 311/08 eine Krankenkasse dazu verpflichtet, für eine an einer Tetraspastik leidenden Versicherten ein Therapiedreirad zu zahlen.

Krankenkasse lehnte Kostenübernahme ab

Zu dem Klageverfahren kam es, da die Krankenkasse die Kostenübernahme für das Therapiedreirad ablehnte ...

Weiterlesen: Krankenkasse muss Therapiedreirad zahlen

Barcode

Krankenkasse muss Einkaufsfuchs übernehmen

In einem Urteil vom 03.12.2008 hat das Sozialgericht Detmold bereits einem Versicherten bestätigt, dass dieser einen Anspruch auf Kostenübernahme für einen Einkaufsfuchs gegenüber der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat (s. Krankenkasse muss für Blinde digitale Einkaufshilfe übernehmen). In einem anderen Klagefall hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ...

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Rechtsprechung

Fahrradfahren ist kein Grundbedürfnis

Das Sozialgericht in Detmold hat mit Urteil vom 05.08.2009 (Az. S 5 KR 323/07) entschieden, dass die Kosten für Rollfiets nicht von der Krankenkasse zu übernehmen sind. Die Kostenübernahme durch die Krankenkasse ist deshalb ausgeschlossen, weil das Fahrradfahren kein menschliches Grundbedürfnis ist und somit im Rahmen der Hilfsmittelversorgung nicht übernommen werden darf.

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Kontaktlinse

Kontaktlinsenimplantation ist keine Leistung der GKV

In einem aktuellen Urteil vom 05.05.2009, Az. B 1 KR 15/08 R stellte das Bundessozialgericht fest, dass die Implantation von Kontaktlinsen keine Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung ist. Damit wurde die Revision einer Versicherten, die mit ihrem Anliegen bis zum höchsten Sozialgericht ging, zurückgewiesen.

Der Klagefall

Eine Versicherte beantragte bei ...

Weiterlesen: Kostenübernahme Kontaktlinsenimplantation ausgeschlossen