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Helmut Göpfert

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Forderung nach Testphase für Gesundheitsfonds

Noch wird der Gesundheitsfonds, der bereits ab dem 01.01.2009 eingeführt werden soll, heftig diskutiert. Jedoch geht das Gesundheitsministerium fest davon aus, dass der Fonds, in dem ab dem Jahr 2009 sämtliche Beitragseinnahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung fließen sollen, pünktlich eingeführt wird. Mit dem Gesundheitsfonds wird auch ein einheitlicher Beitragssatz für alle gesetzlichen Krankenkassen festgesetzt.

Testphase

Der Wirtschaftsrat der CDU im Norden hat nun wieder einen neuen Vorstoß in Sachen Gesundheitsfonds gewagt und eine Testphase gefordert. Da derzeit noch nicht bekannt ist bzw. errechnet werden kann, wie hoch die Verluste für einzelne Bundesländer – z. B. für Bayern und Baden-Württemberg – sind, sollte erst eine Testphase in einem Zeitrahmen von ein bis zwei Jahren erfolgen.

Die Landesvorsitzende des Gremiums, Elard Raben machte auf die derzeitige Verunsicherung der gesetzlichen Kassen aufmerksam. Da aktuell noch nicht die finanziellen Folgen des Gesundheitsfonds berechnet werden können, werden neue Versorgungsstrukturen von den Kassen „auf die lange Bank“ geschoben.

Kalkulation der Finanzen

Die Krankenkassen würden ihre Haushaltsplanungen für das Jahr 2009 im Blindflug vornehmen, so Elen Raben. Auch wenn die Höhe des einheitlichen Beitragssatzes zum 01.11.2008 bekannt gegeben wird, liegen weiterhin viele unbekannte Größen vor, was die Kalkulation des Haushalts 2009 erheblich erschwert.

Mit der Warnung, dass ein „Verrechnen“ finanzielle Folgen für die Kassen haben kann, wurde nochmals die Forderung unterstrichen, vor der endgültigen Einführung des Gesundheitsfonds eine ein- bis zweijährige Testphase vorzuschalten.

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