Beitrags- und Versicherungsrecht der GKV

Debatte im Bundestag über Gesundheitsfonds am 18.01.2008

Der Gesundheitsfonds wird zum 01.01.2009 eingeführt und bereits jetzt wird schon heftig darüber diskutiert und debattiert. So war der Gesundheitsfonds auch ein Tagesordnungspunkt im Bundestag am 18.01.2008, der auf Veranlassung der FDP in einer Aktuellen Stunde aufgenommen wurde.

Weiterlesen: Bundesgesundheitsministerin verteidigt Gesundheitsfonds

Der Gesundheitsfonds wird zum 01.01.2009 eingeführt

Einer der wichtigsten Punkte der letzten Gesundheitsreform (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) ist die Einführung des Gesundheitsfonds ab Januar 2009.

Mit dem Gesundheitsfonds werden ab 2009 sämtliche Einnahmen der Gesetzlichen Krankenkassen in einem gemeinsamen Finanzierungstopf gebündelt und das Geld anschließend wieder an die einzelnen Kassen verteilt.

Die Verteilung der ...

Weiterlesen: Gesundheitsfonds ab dem Jahr 2009

Versicherungsschutz wird in der Regel durch freiwillige Versicherung gewährleistet

Besser verdienende Arbeitnehmer können unter Umständen aus der Versicherungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung ausscheiden. Auch wenn durch die Gesundheitsreform (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) die Voraussetzungen für das Ausscheiden aus der Versicherungspflicht erheblich erschwert wurden (s. Eintritt von Versicherungsfreiheit bei ...

Weiterlesen: Versicherungsschutz | Eintritt von Versicherungsfreiheit

Fahrkostenzuschüsse und die sozialversicherungsrechtlich Behandlung

Seit dem 01.01.2007 können Arbeitnehmer erst ab dem 21. Entfernungskilometer die Aufwendungen für die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte steuerlich geltend machen. Die Kürzung der so genannten Pendlerpauschale hat jedoch über das gesamte Jahr hinweg für Diskussionen gesorgt. Sogar der Bundesfinanzhof hat in einem Eilbeschluss am 23.08.2007 massive ...

Weiterlesen: Beitragsrechtliche Behandlung der Pendlerpauschale

Weiterhin Teilnahme am Ausgleichsverfahren?

Prüfung muss zum Jahreswechsel wieder erfolgen!

Nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) haben Arbeitgeber Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen, die aufgrund einer Entgeltfortzahlung entstehen. Betroffen hiervon sind Arbeitgeber, die in der Regel nicht mehr als 30 ArbeitnehmerInnen beschäftigen.

Weiterlesen: Ausgleichsverfahren der Arbeitgeberaufwendungen

Jahreswechsel 2007/2008

Mit dem Jahreswechsel stehen wieder einige Sonderaufgaben für die Personalabteilungen der Arbeitgeber an. Unter anderem ist zur prüfen, ob die Versicherungspflicht für Arbeitnehmer in der Gesetzlichen Krankenversicherung zum 31.12.2007 endet. Hier müssen erstmals die neuen gesetzlichen Vorschriften, die durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingetreten sind, berücksichtigt werden.

Weiterlesen: Prüfung einer KV-Freiheit der Beschäftigten

Kassenbeitrag während Rentenbezug

Bei versicherungspflichtigen Rentnern gilt für die Bemessung der Beiträge aus Renten von der Gesetzlichen Rentenversicherung der allgemeine Beitragssatz der Krankenkasse, bei der sie versichert sind.

Beitragssatzveränderungen

Erhöht oder senkt eine Krankenkasse ihren allgemeinen Beitragssatz, hat dies ebenfalls Auswirkungen auf die Beitragsabführung aus der Rente. Die Änderung des ...

Weiterlesen: Beitragssatz zur Krankenversicherung während Rentenbezug

Anspruch auf Familienversicherung von Examenskandidaten während der Prüfungszeit

Durch die Studiengebühren kommt es vermehrt vor, dass sich Studenten nicht mehr als Student einschreiben (immatrikulieren), wenn sie zwar die erforderlichen Vorlesungen besucht wurden, jedoch noch wegen der Abschlussprüfung in den Universitätsbetrieb integriert sind. Durch diese Nicht-Einschreibung wollen die Studenten die Studiengebühren sparen.

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