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THEMA: Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV?

Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV? 4 Monate 2 Wochen her #5634

  • Tandori
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Guten Tag,

ich bin über folgenden Link  auf das Forum hier gestoßen und habe eine Frage, die mir bisher noch niemand so richtig beantworten konnte.

Ich bin seit ein paar Jahren privat Versichert und plane nun eine 2 Monatige Elternzeit. Nun habe ich gelesen, dass, wenn man in der Elternzeit Teilzeit arbeitet, wieder versicherungspflichtig wird, sofern man sich nicht davon befreien lässt.

Nun habe ich unter oben angegebenem Link folgendes gelesen:

"Besonderheit bei Unterbrechung durch Elternzeit

Sollte vor einer in Anspruch genommenen Elternzeit wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze Krankenversicherungsfreiheit bestanden haben, wird nach der Beendigung der Elternzeit der versicherungsrechtliche Status grundsätzlich nach den ursprünglichen Einkommensverhältnissen in Abhängigkeit der Gegebenheiten während der Elternzeit beurteilt. Je nach Fallkonstellation besteht unmittelbar nach der Unterbrechung durch die Elternzeit wieder unmittelbar Krankenversicherungsfreiheit oder diese endet erst – sofern dann auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Folgejahres überschritten wird – zum Jahresende"

Meine Frage ist nun, ob es dann auch möglich wäre, nach der Eltenrzeit als freiwilliges Mitglied in der GKV zu bleiben oder ist dies nicht möglich weil die "Teilzeittätigkeit" durch die Elternzeit einen begrenzten Zeitraum darstellt?

Gibt es hierzu Gesetze im SGB oder Urteile, auf die man sich beziehen könnte?

Besten Dank vorab.

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Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV? 4 Monate 2 Wochen her #5635

  • BeiRex
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Wenn man nach diesen Ausführungen geht, dann ist wird man bei einer Teilzeittätigkeit während der Elternzeit wieder versicherungspflichtig in der Krankenversicherung. Und eine Krankenversicherungspflicht hat zur Folge, dass dann keine freiwillige Versicherung mehr möglich ist. Eine freiwillige Krankenversicherung kann erst dann eintreten, wenn keine Versicherungspflicht (die immer vorrangig ist) besteht.

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Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV? 4 Monate 2 Wochen her #5636

  • Tandori
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Hallo BeiRex,

danke für deine Antwort. Vielleicht war meine Formulierung etwas missverständlich geschrieben. Dass man bei einer Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit Versicherungspflichtig werden würde ist mir bekannt, bzw. wurde ja auch in dem von mir verlinkten Artikel erwähnt.

Die Frage ist, ob man als bisher privat Versicherter nach dem Ende der Elternzeit dann freiwillig in der Gesetzlichen Krankenkasse bleiben kann oder man sich wieder privat versichern "müsste"?

Also die Konstellation wie folgt

1) Vor der Elternzeit privat versichert
2) Teilzeit während der Elternzeit
--> hier würde man theoretisch versicherungspflichtig werden, man kann sich davon aber auch befreien lassen, wenn man privat versichert ist.

3) Man entscheidet sich gegen eine Befreiung von der Versicherungspflicht während der Teilzeit in der Elternzeit und ist damit wieder Pflichtversichert.

Aber was passiert danach?
Kann man danach weiterhin freiwillig in der Gesetzlichen KK bleiben oder ist das nicht zulässig, weil der Zeitraum der Teilzeit während der Elternzeit von vornherein feststeht und es sich dabei um einen begrenzten Zeitraum handelt?

Das ist dabei die Kernfrage, die mir wie in meinem ersten Beitrag geschrieben, bisher niemand so richtig beantworten konnten und auch nicht, wie die Rechtslage des SGB dazu ist.

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Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV? 4 Monate 18 Stunden her #5638

  • Bronhoo
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Wenn Sie mich fragen, würde ich sagen, daß es dann nur mit einer Versicherungspflicht weitergehen kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man während der Elternzeit versicherungspflichtig wird und danach, also nach der Elternzeit, geht es wieder mit Versicherungsfreiheit weiter.

Das sagt ja auch der Passus aus, der hier genannt wird. Das heißt für mich, wenn während der Elternzeit Versicherungspflicht eintritt, dann ist das auch nach der Elternzeit weiterhin so und diese Pflicht endet erst dann wieder, wenn man lange genug oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze lag.
Bronhoo

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Teilzeit während Elternzeit - Von PKV zurück zur GKV? 4 Monate 4 Stunden her #5639

  • Tandori
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Hallo Bronhoo,

das war eigentlich auch meine Einschätzung. Interessant bzw. für mich nicht ganz klar ist aber auch die Sachlage, beim Eintritt in die Elternzeit bzw. Teilzeit während der Elternzeit.Ich bin der Meinung, dass man aber dem ersten Tag mit der Beginn der Elternzeit wieder Versicherungspflichtig wird, siehe

https://dejure.org/gesetze/SGB_V/8.html

§ 8
Befreiung von der Versicherungspflicht
(1) Auf Antrag wird von der Versicherungspflicht befreit, wer versicherungspflichtig wird
...
2) durch Aufnahme einer nicht vollen Erwerbstätigkeit nach § 2 des Bundeserziehungsgeldgesetzes oder nach § 1 Abs. 6 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes während der Elternzeit; die Befreiung erstreckt sich nur auf die Elternzeit,
...

Diese Passage wäre für mich eigentlich so auszulegen, dass man durch Aufnahme einer nicht  vollen Erwerbsfähigkeit [...] oder während der Elternzeit" versicherungspflichtig wird - egal, ob man davor in der PKV ist oder nicht und das vom ersten Tag an. D.h. die 12 Monatsprognose für die JAEG Berechnung wäre hier auch nicht relevant. Oder sehe ich das falsch?

Hat hier jemand ähnliche Erfahrungen gemacht?

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