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Helmut Göpfert

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THEMA: ALG II und Erwerbsminderungsrente

ALG II und Erwerbsminderungsrente 5 Jahre 6 Monate her #2837

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Folgende Situation:
Seit 2006 bis 30.06.2013 war ich im ALG II-Bezug. Seit 01.07.2013 bekomme ich die volle Altersrente.
Anfang 2012 hatte ich einen Arbeitsunfall. Während des Klinikaufenthaltes (Metallentfernung) im April 2013 trat die Berufsgenossenschaft an mich heran mit der Möglichkeit, eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten. Die BG leitete die nötigen Schritte von sich aus ein.
Vor einigen Tagen (August 2013) erhielt ich von der BG einen Bescheid über 20% MdE-Rente mit Leistungsbeginn 26.04.2012. Die daraus resultierende Nachzahlung und die laufende Rentenzahlung ab 30.09.2013 wurden bescheinigt.

Der Bescheid enthielt jedoch den Zusatz, daß der Nachzahlungsbetrag wegen evtl. Erstattungsansprüche des Jobcenters vorerst einbehalten wird.

Meines Wissens wird Einkommen beim ALG II angerechnet in dem Monat, in dem es zufließt.
Kann das Jobcenter die Rentenzahlung ab 04.2012 im Nachhinein anrechnen?
Wenn ja, in welcher Höhe, wenn nein, wie kann ich mich dagegen zur Wehr setzen?

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ALG II und Erwerbsminderungsrente 5 Jahre 5 Monate her #2838

  • Cavaquinho
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Ich denke nicht, dass das Einkommen dem Monat zugerechnet bzw. zugeordnet wird, in dem die Nachzahlung erfolgt. Die BG handelt hier sicherlich richtig, dass die Monate für die die Rentenzahlung bestimmt ist, den Monaten mit anderen Sozialleistungsbezügen gegenüber gestellt werden und hier ggf. ein Erstattungsanspruch besteht. Von daher würde ich sagen, man kann sich nicht zur Wehr setzen.

Alles andere würde auch keinen Sinn machen, sonst könnte man ja Sozialleistungen beziehen und anderen Sozialleistungen versuchen später zu erhalten (indem man beispielsweise das Antragsverfahren hinauszieht) und in diesem Fall mehr Leistungen bekommen, als wenn alles sehr schnell beurteilt werden kann.
Cavaquinho

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ALG II und Erwerbsminderungsrente 5 Jahre 5 Monate her #2841

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Das sehe ich auch so wie Cavaquinho, dass man die Zeiträume vergleichen muss, in denen jeweils die einzelnen Leistungsansprüche entstanden. Alles andere würde für mich gar keinen Sinn machen.

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