Die Sozialvesicherung | SV

Auskunft nach § 15 SGB I

Der Gesetzgeber verpflichtet die Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung, die Träger der Sozialversicherung sowie die nach Landesrecht zuständigen Stellen, Auskünfte über alle sozialen Angelegenheiten nach dem Sozialgesetzbuch zu erteilen. Die Rechtsgrundlage hierzu findet sich in § 15 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I), welche damit die Verpflichtung ergänzt, die Versicherten aufzuklären und zu beraten.

Sinn ...

Die Mini-Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Die Mini-GmbH, eine Mini-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist eine neue Gesellschaftsform, welche der Gesetzgeber Ende 2008 neu ins Leben gerufen hatte. Die neuen Mini-GmbH fanden in der Praxis großen Anklang. Anfang des Jahres 2010 wurden nämlich schon zirka 23.000 Mini-GmbH gegründet.

Aus steuerlich und rechtlichen Gesichtspunkten ist die Mini-GmbH mit einer „normalen“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung identisch. Der ...

Essenszuschuss unterliegt der Beitragspflicht

Arbeitsentgelt, das Arbeitnehmer aus einer Beschäftigung erhalten, unterliegt in der Sozialversicherung grundsätzlich der Beitragspflicht. Unter das Arbeitsentgelt fallen nicht nur die Barbezüge, sondern auch die Sachleistungen, welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt zur Verfügung stellt. Auch ein Essenszuschuss ist als Arbeitsentgelt anzusehen. Damit müssen aus diesem Essenszuschuss Beiträge zur ...