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Gesetzliche Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung

Recht
Die Gesundheitsreform 2011, GKV-FinGAm 12. November 2010 hat der Bundesrat die Gesundheitsreform für das Jahr 2011 beschlossen. Die Gesundheitsreform ist im GKV-Finanzierungsgesetz (kurz: GKV-FinG) verankert und wurde mit der Mehrheit von Schwarz-Gelb verabschiedet. Zusammen mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und dem Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften vom 29.07.2010 sollen in der Gesetzlichen Krankenversicherung merkliche Einsparungen erzielt werden. Die Bundesregierung rechnet aufgrund dieser Gesetze für das Jahr 2011 mit Einsparungen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro und mit Mehreinnahmen aufgrund der Erhöhung des allgemeinen Beitragssatzes von etwa 8 ...

sozialversicherungswerte 2011Rechengrößen in der Sozialversicherung 2011(endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2011)Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherungjährlich: 49.500,00 € - monatlich 4.125,00 €Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)jährlich: 44.550,00 € - monatlich 3.712,50 €Beitragsbemessungsgrenze Krankenversicherung:jährlich 44.550 €, monatlich: 3.712,50 €Beitragsbemessungsgrenze Renten- und Arbeitslosenversicherung:alte Bundesländer monatlich 5.500,00 €alte Bundesländer jährlich 66.000,00 €neue Bundesländer monatlich 4.800,00 €neue Bundesländer jährlich 57.600,00 ...

BeratungBeratung im Sinne des SozialgesetzbuchsDer Gesetzgeber verpflichtet die Leistungsträger, die Versicherten über deren Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch zu beraten. Hierfür ist jeweils der Leistungsträger zuständig, gegenüber dem die Rechte geltend gemacht werden können bzw. die Pflichten zu erfüllen sind. Die gesetzliche Grundlage für die Beratungspflicht ist § 14 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (SGB I).Bei der Beratung handelt es sich um eine Dienstleistung. Da es sich bei den einzelnen Büchern des Sozialgesetzbuches um eine Vielzahl an Gesetzen handelt, die zusätzlich zahlreichen Änderungen unterworfen sind, ist der Beratungsbedarf als hoch ...

AufklärungAufklärung nach § 13 SGB IDas Recht auf Sozialleistungen darf nach der Intention des Gesetzgebers nicht vom Wissensstand der Betroffenen abhängig sein. Daher wurden die Leistungsträger, deren Verbände und sonstige öffentlich-rechtliche Vereinigungen verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten aufzuklären. Die gesetzliche Grundlage wurde in § 13 Erstes Buch Sozialgesetzbuch geschaffen.Von der Aufklärungspflicht sind die Leistungsträger (Rentenversicherungsträger, Unfallversicherungsträger, Kranken- und Pflegekassen), Kreise und kreisfreie Städte als Träger der Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe betroffen ...

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