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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

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Ehrenamt durch Bundessozialgericht gestärkt
Ehrenamt

Ehrenamtliches Engagement durch Bundessozialgericht gestärkt

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Grundsatzurteil vom 16.08.2017 (Az. B 12 KR 14/16 R) über die versicherungsrechtliche Beurteilung des Inhabers eines Ehrenamtes entschieden. Hierbei wurde durch den 12. Senat des Bundessozialgerichts die Rechtsprechung zu Inhabern von Ehrenämtern entsprechend fortgeführt.

Es wurde dabei festgestellt, dass bei ehrenamtlichen Tätigkeiten kein spezielles Gegenseitigkeitsverhältnis, wie z. B. bei einem Arbeitsverhältnis mit Arbeitsvertrag, vorliegt. Es steht damit auch fest, dass eine gewährte Aufwandsentschädigung grundsätzlich nicht als Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung zu betrachten ist. Eine Voraussetzung ...

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Sozialversicherungswerte

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2018

(endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2018)

Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

jährlich: 59.400,00 € - monatlich 4.950,00 €

Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)

jährlich: 53.100,00 € - monatlich 4.425,00 €

Beitragsbemessungsgrenze ...

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Busfahrer

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, Az. L 1 KR 157/16

Während für einen abhängig Beschäftigten eine Sozialversicherungspflicht besteht, sind für selbstständig Tätige keine Beiträge zu den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosenversicherung) durch den Auftraggeber zu entrichten. Teilweise gibt es bei den Beteiligten unterschiedliche Auffassungen, was die Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung zu einer selbstständigen ...

Weiterlesen: Busfahrer ohne eigenen Bus ist sozialversicherungspflichtig

Kraftfahrzeug

Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 24.11.2016, L 1 KR 57/16

Beschäftigte unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung). Handelt es sich allerdings um Selbstständige, liegt keine Versicherungspflicht vor.

Teilweise weisen Tätigkeiten Merkmale auf, welche sowohl für eine Beschäftigung als auch für eine selbstständige Tätigkeit sprechen. In diesem Fall können die ...

Weiterlesen: Eigenes Kfz begründet keine Sozialversicherungsfreiheit

Anpassungsfaktor

Der neue Anpassungsfaktor vom 01.07.2016 bis 30.06.2017

Entgeltersatzleistungen werden nach Ablauf eines Jahres nach dem Ende des Bemessungszeitraums dynamisiert. Dies bedeutet, dass die Entgeltersatzleistungen der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung angepasst werden. Die Rechtsgrundlage für die Dynamisierung ist § 50 SGB IX.

Der Dynamisierungssatz wird jährlich bis spätestens 30. Juni vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bekanntgegeben. Der Dynamisierungssatz gilt ...

Weiterlesen: Erhöhung Entgeltersatzleistungen ab 01.07.2016

Sozialversicherungswerte

Rechengrößen in der Sozialversicherung 2016

(endgültige Zahlen der Jahresentgeltgrenzen und der Beitragsbemessungsgrenzen für 2016)

Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

jährlich: 56.200,00 € - monatlich 4.687,50 €

Besondere Versicherungspflichtgrenze Krankenversicherung und Pflegeversicherung

(Arbeitnehmer, die bereits am 31.12.2002 versicherungsfrei waren)

jährlich: 50.850,00 € - monatlich 4.237,50 €

Beitragsbemessungsgrenze ...

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