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Unterzeichnung des deutsch-brasilianischen Sozialversicherungsabkommens

Am 03.12.2009 wurde das deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet. Für Deutschland unterschrieb Bundesaußenminister Guido Westerwelle, für Brasilien Antonio de Aquiar Patriota.

Mit dem deutsch-brasilianischen Sozialversicherungsabkommen wird künftig sowohl deutschen als auch brasilianischen Staatsangehörigen ein sozialer Schutz im jeweiligen Rentenversicherungssystem gegeben, die sich im jeweils anderen Staat aufhalten.

Von Deutschland aus muss dem Sozialversicherungsabkommen noch vom Bundestag und vom Bundesrat zugestimmt werden. Voraussichtlich kann dann im Herbst 2010 das deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen in Kraft treten.

Brasilien

Dass das Sozialversicherungsabkommen künftig eine wichtige Rolle spielen wird, zeigt ein Blick auf die Zahlen. Brasilien ist mit einem Handelsvolumen von 18 Milliarden Euro für Deutschland der wichtigste Handelspartner in Südamerika. Die Wachstumsraten sowohl im Export als auch im Import lagen in den letzten Jahren im zweistelligen Bereich. Deutsche Firmen haben in Brasilien etwa 1.200 Niederlassungen.

BrasilienZiel des Sozialversicherungsabkommens

Ziel des deutsch-brasilianischen Sozialversicherungsabkommens ist, Doppelversicherungen zu vermeiden. Wenn künftig deutsche Arbeitnehmer nach Brasilien entsandt werden, sind sie im dortigen Rentenversicherungssystem befreit. Gleiches gilt auch im umgekehrten Fall für brasilianische Arbeitnehmer, die nach Deutschland entsandt werden. Der Zeitraum kann in beiden Fällen bis zu 24 Monate betragen.

Das sogenannte Leistungsexportprinzip, welches mit dem Sozialversicherungsabkommen verbunden ist, sieht vor, dass die Zahlung von Renten uneingeschränkt in den anderen Staat erfolgen kann. Ebenso können durch Zusammenrechnung der Versicherungszeiten, die in Deutschland und Brasilien vorliegen, die Wartezeiten (versicherungsrechtliche Voraussetzung) erfüllt werden.

Das deutsch-brasilianische Sozialversicherungsabkommen folgt damit den Prinzipien der Abkommen, die auch innerhalb der Europäischen Union bestehen.

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