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Rentenberater
Helmut Göpfert

Bergstraße 18
D-90614 Ammerdorf

Tel.: 09127-90 41 85
Fax: 09127-90 41 86

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Unterhaltskosten Treppenlifter
Unterhaltskosten Treppenlifter

Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes oder Pflegehilfsmittel?

Mit Urteil vom 10.06.2011 hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden, dass Wartungskosten für einen Treppenlifter, die zu den Unterhaltskosten zählen, nicht von der Pflegekasse übernommen werden müssen (Az. L 4 P 2397/10).

Der Fall

Im vorliegenden Fall wurde vor zehn Jahren ein Treppenlifter in einem Einfamilienhaus eingebaut, der im Jahr 2006 wieder in Betrieb genommen wurde. Der Treppenlifter wird gemäß eines Wartungsvertrages jährlich gewartet. Die Klägerin wollte eine Übernahme der Wartungskosten für diesen Treppenlifter bei ihrer privaten Pflegekasse durchsetzen. Gemäß Elftes Sozialgesetzbuch (SGB XI) sind Folgekosten für ...

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Münzen

Leistungen Behindertenhilfe-Einrichtungen und ambulante Pflegeleistungen

Für Pflegebedürftige, die in Behindertenhilfe-Einrichtungen untergebracht sind, leistet die Soziale Pflegeversicherung hierfür einen Betrag in Höhe von monatlich bis zu 256,00 Euro. Die Kosten für die Unterbringung werden grundsätzlich vom Sozialhilfeträger übernommen. Mit dem Leistungsbetrag der Pflegeversicherung werden die Leistungen abgegolten, die der Pflegebedürftige grundsätzlich im Rahmen einer ...

Weiterlesen: Kombination von § 43a und ambulanten Pflegeleistungen

Pflegegeld

Anteiliges Pflegegeld ab April 2011 teilweise geringer

Das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Pflege-Versicherungsgesetzes wurde am 13.04.2011 aktualisiert. Aufgrund dieser Aktualisierung kann für Pflegebedürftige, die die sogenannte Kombinationsleistung (Kombination von Pflegesachleistung und Pflegegeld) beziehen und zugleich in einem Monat die häusliche Pflege – z. B. aufgrund einer Kurzzeitpflege oder eines stationären Krankenhausaufenthaltes – ...

Weiterlesen: Geringeres Pflegegeld für Pflegebedürftige in Behindertenhilfe

Pflegegeld

Pflegegeld nur dann, wenn Pflege gesichert ist

Das Bundessozialgericht entschied mit Urteil vom 17.12.2009 über eine Klage einer Versicherten, deren Pflegekasse den Antrag auf Leistungen der Pflegeversicherung abgelehnt hatte. Das Urteil wurde unter dem Aktenzeichen B 3 P 5/08 R gesprochen.

Als Tenor des Urteils kann festgehalten werden, dass ein Anspruch auf Pflegegeld nur dann besteht, wenn die Pflegeleistungen – Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung – im erforderlichen Umfang ...

Weiterlesen: Pflegegeld bei Sicherstellung der Pflege

Terrassentüre

Wohnumfeldverbessernde Maßnahme und Terrassentüre

Der Leistungskatalog der Sozialen Pflegeversicherung sieht subsidiäre finanzielle Zuschüsse zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen vor. Wird durch eine Umbaumaßnahme beispielsweise die häusliche Pflege ermöglicht bzw. eine selbstständige Lebensführung wiederhergestellt, kann durch die zuständige Pflegekasse ein Betrag von bis zu 2.557 Euro übernommen werden. Zwingende Voraussetzung für die Zuschussgewährung ist, dass ...

Weiterlesen: Terrassentüre wird bezuschusst

Beratungseinsatz

Die Pflegeinsätze von Pflegegeldbeziehern

Pflegebedürftige, die von ihrer Pflegekasse ausschließlich Pflegegeld beziehen, sind nach den gesetzlichen Vorschriften dazu verpflichtet, einen Beratungseinsatz in Anspruch zu nehmen. Der Beratungseinsatz muss, abhängig vom Grad der Pflegebedürftigkeit, entweder einmal pro Kalenderhalbjahr oder Kalendervierteljahr, abgerufen und der zuständigen Pflegekasse nachgewiesen werden.

Pflegegeldbezieher der Pflegestufe I und der Pflegestufe II ...

Weiterlesen: Beratungseinsätze für Bezieher von Pflegegeld