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Kostenübernahme

Wer zahlt die größte Impfaktion seit Jahrzehnten?

Die Impfung gegen die Schweinegrippe / Neuen Grippe ist erst im Herbst 2009 möglich. Voraussichtlich liegt im November 2009 der entsprechende Impfstoff vor. Diese Impfaktion ist dann die größte Impfaktion, die seit Jahrzehnten durchgeführt wird. Doch wer dafür die Kosten übernimmt, ist aktuell noch strittig. So fordern die gesetzlichen Krankenkassen, dass die Kosten aus Steuermitteln aufgebracht werden. Das Bundesgesundheitsministerium hingegen hält an seiner Auffassung fest, dass die Krankenkassen die Kosten der Impfung gegen die Schweinegrippe zu übernehmen haben.

Sollten die Krankenkassen die Schweinegrippeimpfung komplett übernehmen müssen, müssten die Kassen höchstwahrscheinlich Zusatzbeiträge von ihren Versicherten einfordern. Nach den aktuellen Berechnungen muss dann die Hälfte der GKV-Versicherten mit Zusatzbeiträgen rechnen. Die Kosten für die Impfaktion belaufen sich auf 600 Millionen Euro bis zu einer Milliarde Euro.

Bundesgesundheitsministerin lehnt ab

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt lehnte es vehement ab, dass die Kosten für die Massenimpfung aus Steuermitteln finanziert werden. Die Kassen wollten genau wegen diesem Thema ein Spitzengespräch, welches ebenfalls von der Ministerin abgelehnt wurde. Stattdessen warf Ulla Schmidt den gesetzlichen Krankenkassen Verunsicherung vor.

Der GKV-Spitzenverband ließ unterdessen verlauten, dass es schön wäre, wenn die Politik ihre finanzielle und organisatorische Verantwortung übernehmen würde und das Thema der Kostenübernahme endlich geklärt wäre. Denn dann könnte man über die Umsetzung der Impfaktion reden. Die konkrete Forderung der Krankenkassen ist, dass die Impfkosten aus Steuermitteln oder über höhere Krankenkassenbeiträge finanziert werden. Wird nämlich der Krankenkassenbeitrag angehoben, sind davon alle Versicherten betroffen, während durch die Erhebung eines Zusatzbeitrages von einigen Krankenkassen nur ein Teil der Versicherten tangiert wird.

Am kommenden Mittwoch, 12. August 2009 wird eine Entscheidung bezüglich der Kostenübernahme erwartet und über den Streit zwischen den Beteiligten entschieden. Hier wird über eine entsprechende Verordnung im Bundeskabinett entschieden.

Kein Krebsrisiko durch Impfung gegen Schweinegrippe

Im Schatten der Diskussion über die Kostenübernahme für die Impfaktion vertraten einige Politiker, insbesondere der SPD-Politiker Wolfgang Wodarg, die Auffassung, dass durch die Schweinegrippe-Impfung ein erhöhtes Krebsrisiko vorliege. Diese Aussagen wurden vom Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts dementiert. Durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden schon vor etwa 20 Jahren Regeln bezüglich Tumoreigenschaften, die auf Zellkulturen basieren, vorgegeben.

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