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Gesetzliche Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung

MassageKeine Kostenübernahme einer rhythmischen Massage durch GKVMit Urteil vom 24.11.2011 hatte das Hessische Landessozialgericht (Az. L 8 KR 93/10) entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse keine Kosten für eine rhythmische Massage übernehmen muss. Damit wurde die Berufung einer 77jährigen Frau aus Marburg abgewiesen.Zusammenfassend kommen die Richter des Landessozialgerichts zu dem Ergebnis, dass es sich bei den rhythmischen Massagen um ein „neues“ Heilmittel handelt, für das Kosten nur dann von der Gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden müssen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hierzu eine positive Bewertung abgegeben hat. Zudem handelt es sich nicht um ein ...

Gesundes KindDNA-Analysen für ungeborene Kinder nicht zu Lasten der GKVDie Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) muss keine Kosten tragen, damit ein Versicherter herausfinden kann, ob sein ungeborenes Kind gesund ist. Diese doch etwas Aufsehen erregende Schlagzeile entstand aufgrund eines Urteils des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16.02.2012, welches unter dem Aktenzeichen L 5 KR 720/11 ER gesprochen wurde.Klage einer SchwangerenDas Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen musste das Urteil sprechen, weil eine im Jahr 1981 geborene Schwangere geklagt hatte. Diese leidet, genau wie auch ihr Vater, unter dem Gendefekt, welcher eine Augenerkrankung verursachen kann. Die Augenerkrankung kann bis zu Erblindung führen.Aufgrund ...

Mutter-KindGKV-Spitzenverband beschließt überarbeitete BegutachtungsrichtlinieDer Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) hat am 07.02.2012 eine neue Richtlinie für die Begutachtung beschlossen, welche bei einem Antrag auf eine Mutter-/Vater-Kind-Kurmaßnahme einzuhalten ist. Dies teilte der Spitzenverband in einer Pressemitteilung vom 07.02.2012 mit, welche zusammen mit dem Deutschen Müttergenesungswerk und dem Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V. erging.Mutter-/Vater-Kind-KurenMutter-/Vater-Kind-Kuren sind Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Anders als bei den „normalen“ Kurmaßnahmen, sprich bei den Vorsorge- bzw. Rehabilitationsmaßnahmen, ist in diesem Fall nicht der Grundsatz „ambulant vor ...

GesetzbuchLSG Rheinland Pfalz vom 13.10.2011, Az. L 5 KR 12/11Nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts (kurz: LSG) Rheinland-Pfalz, mit Sitz in Mainz, vom 13. Oktober 2011 muss die Gesetzliche Krankenversicherung (kurz: GKV) in bestimmten Ausnahmefällen die Kosten für eine operative Magenverkleinerung tragen. Die Sozialrichter in Mainz sind der Auffassung, dass dafür jedoch die Ausschöpfung sämtlicher anderer Möglichkeiten wie eine Umstellung der Ernährung, Sport, Verhaltenstherapien oder auch Tiefenpsychologie erfolglos blieb (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13.10.2011, Az.: L 5 KR 12/11).Sämtliche Maßnahmen der Klägerin zur Gewichtsreduzierung blieben ohne ErfolgMit dieser Entscheidung hob das LSG Rheinland-Pfalz eine angefochtene ...

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