Beitrags- und Versicherungsrecht der GKV

Urteil BSG vom 25.05.2011, Az.: B 12 KR 9/09 R

In der Gesetzlichen Krankenversicherung sind die meisten Versicherten aufgrund einer gesetzlichen Regelung pflichtversichert. Bestimmten Personenkreisen räumt der Gesetzgeber jedoch ein, dass diese eine Befreiung von der Krankenversicherungspflicht beantragen können. So kann sich beispielsweise ein privat krankenversicherter Arbeitnehmer von der Krankenversicherungspflicht (KV-Pflicht) befreien lassen, wenn dieser aufgrund der jährlichen Erhöhung/Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungspflichtig werden würde. Damit wird ihm die Möglichkeit gegeben, seinen Krankenversicherungsschutz beim bisherigen privaten Krankenversicherungsunternehmen fortzusetzen.

Bislang gab es immer ...